Unabhängige Liste für Greifenstein
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Andere Mehrheiten sind möglich


ULfG wird auf Anhieb drittstärkste Kraft in Greifenstein

Die Machtverhältnisse im Greifensteiner Parlament haben sich nach der Kommunalwahl 2016 deutlich verschoben. Durch den Einzug der erstmals zur Wahl angetretenen unabhängigen Bürgerliste ULfG mit 6 Sitzen (21,1%), musste die bisher deutlich dominiernde SPD, sowie auch die CDU als zweitstärkste Partei, erhebliche Einbußen hinnehmen.

Trotzdem war es so, dass sich direkt nach den Wahlen die beiden „Volksparteien“ zusammentaten und einmal mehr die in der Gemeinde zu vergebenden „politischen Posten“ ganz überwiegend von der SPD besetzt wurden.

Nach der Wahl hatten wir der CDU angeboten, eine Kooperation der Bürgerlichen und unabhängigen Wählergruppen anzustreben, die mit den Stimmen von CDU, ULfG und FWG bereits eine klare Mehrheit gehabt hätte. Mit den Stimmen der FDP hätte dies fast schon eine Zwei-Drittel-Mehrheit bedeutet. Aber es kam zunächst ganz anders.

CDU traut sich eine Veränderung nicht zu

Die Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung in der konstituierenden Sitzung des Greifensteiner Kommunalparlamentes spiegelte deutlich wider, dass die Weichenstellungen gegen eine mittlerweile deutliche spürbare Opposition durchgesetzt wurden.

Bei Gegenstimmen der ULfG, FWG und FDP wurde der Vorsitzende der Gemeindevertretung nicht wie allgemein üblich, einstimmig gewählt, sondern brauchte unbedingt die Stimmen der CDU.

Diese verhalf dann auch der SPD dazu, diesen wichtigsten politischen Posten unseres Kommunalparlaments mit einer Person zu versehen, die nach unserer Meinung „wie keine andere für die Spaltung der Gemeinde Greifenstein steht“.

Mit 18:12 Stimmen wurde Werner Spies (SPD) gewählt. In der Folge teilten sich die SPD mit der CDU durch ihre gemeinsame Mehrheit die Ausschuss-Vorsitze, sowie die Posten in den Verbänden. Die ULfG, die nur einen Sitz weniger hat als die CDU, ging bei der Postenverteilung genauso leer aus, wie FWG (4 Sitze) und die FDP (3 Sitze). Die Weichen sind nun so gestellt worden.



Als es in den darauffolgenden Gemeindevertretersitzungen um die Schaffung des Baurechts für die Märkte in Greifenstein-Beilstein ging, für die wir mit dem Bürgerentscheid und unserem Engagement so leidenschaftlich gekämpft hatten, sorgte wiederum eine Mehrheit aus SPD und CDU dafür, dass der Bürgerentscheid nur „bedingt“ umgesetzt wurde.

Nämlich in der Form, dass wenn ein Bauantrag durch einen Voll-sortimenter und/oder Discounter gestellt würde, dieser nur nach „nochmaliger Genehmigung“ durch das Gemeindeparlament wirksam würde.

Baurecht unter Vorbehalt - das gibt es nur in Greifenstein

Eine ohne Zweifel absichtliche, aber unserer Meinung nach „verhängnisvolle Einschränkung“, die auf dem Papier zwar ein Baurecht schafft und dem Bürgerentscheid somit formal Rechnung trägt, aber keine Sicherheit für Investoren und Lebensmittelketten bedeutet.

Welcher geneigte Investor will denn nach dieser Vorgeschichte und bei unsicheren Mehrheitsverhältnissen einen Bauantrag stellen wollen? Auf das Risiko hin das ihnen wieder einmal, bei nicht unerheblichen Vorlaufkosten, "die kalte Schulter" gezeigt werden kann.

So wird Dorfentwicklung ins absolute Gegenteil verkehrt !

Im Verlauf der weiteren Sitzungen wendete sich das Blatt bei den Abstimmungen. So z.B. als es um die Entscheidung für eine dringend erforderliche Personalstelle in der Gemeindeverwaltung ging, die dem Gemeindebrandinspektor zuarbeitet. Und als es in der November-Sitzung um die Verabschiedung des Haushalts für 2017 ging, zeigte es sich klar, dass es doch eine Mehrheit jenseits des SPD-Willens geben kann. Die Unsicherheit innerhalb der SPD wurde deutlich sichtbar.

Die Stelle wurde geschaffen und so das große Problem, das unsere Feuerwehren mit der Bereitstellung eines ehrenamtlichen Gemeindebrand-inspektors hatten, wurde beseitigt. Der Haushalt für 2017 wurde genehmigt. Verwundert durfte sich die SPD als Oppositionsfraktion sehen. Verhinderungs-, Verschiebungs- und Blockade-Politik kann einfach durchbrochen werden.

Wir, die "Unabhängige Liste für Greifenstein" arbeiten daran, zukunftsorientierte Projekte zur Förderung der Gesamtgemeinde voranzubringen.

ULfG setzt auf Kooperation der Vernünftigen

Bei unseren Bemühungen die Interessen aller Ortsteile angemessen zu berücksichtigen, setzen wir auf eine Kooperation der Vernünftigen. Respekt und gesunder Menschenverstand muss über festgefahrenen Parteilinien stehen.




Grafik: ©  ULfG

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