1046/2026 Berichtsantrag „Potentialflächen in der Gemeinde Greifenstein“

von | 09.06.2026

Greifenstein, 11. Mai 2026

 

1046/2026 Berichtsantrag „Potentialflächen in der Gemeinde Greifenstein““

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Beschluss:

Für die Bewertung des Innenentwicklungspotentials sowie für die Entwicklung von Strategien, Lösungen und konkreten Projekten, z. B. im Rahmen eines kommunalen Entwicklungskonzepts (KEK), wird der Gemeindevorstand gebeten, über die Anzahl und Qualität der folgenden Potentialflächen in der Gemeinde Greifenstein zu berichten:

  • Baulücken: Unbebaute, von Gebäuden umgebene Flächen in Bauplatzgröße
  • Brachflächen: Aus der Nutzung gefallene Gewerbeflächen oder Wohnsiedlungsflächen, z. B. aufgegebene Industrieareale oder als Parkplatz genutzte Schotterflächen
  • Geringfügig genutzte Flächen: Flächen, deren bauliche Nutzung unter 10 % der Flächengröße liegt, z. B. Grundstücke, die als Abstellfläche dienen, nur mit kleineren Schuppen, Garagen bebaut u. Ä. sind
  • Flächen mit hohem Entwicklungspotenzial: Flächen, die auf Grund ihrer Größe und Lage für eine Wohn-, Misch- oder Gewerbegebietsentwicklung geeignet sind, z. B. bebaute und unbebaute Areale mit guter Infrastruktur oder Konversionsflächen
  • Gebäudeleerstand: Ungenutzte Gebäude in privatem oder öffentlichem Eigentum (Sie werden im Rahmen des Digitalen Potenzialflächenkatasters gesondert betrachtet. Ihr Nachweis ist besonders im Kontext des Dorfentwicklungsprogramms des HMLU von Bedeutung.)

Begründung:

Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum (HMWVW) hat in Zusammenarbeit mit interessierten Kommunen aus ganz Hessen die kommunalen Anforderungen an ein Digitales Potenzialflächenkataster erhoben und umgesetzt.

Die Anwendung steht seit dem 04.04.2023 allen hessischen Städten und Gemeinden kostenlos zur Verfügung. Vorteil für die Kommunen: Keine Kosten für Betrieb, Updates und Systempflege. Luftbilder, Topographische Karten, Liegenschaftskarte, Flächennutzungs- und Bebauungspläne können in das System eingebunden werden. Mit einer mobilen Anwendung ist es möglich, Flächenpotenziale direkt vor Ort zu überprüfen. Für die Dorfentwicklung wird eine Mitnutzung des Potenzialflächenkatasters angeboten.

Bauplätze im Innenbereich, mit denen neuer Wohnraum geschaffen wird, Brachflächen, die zu Wohn- und Gewerbeflächen entwickelt werden, oder Leerstände, in die wieder neues Leben einzieht – all diese Chancen können Kommunen mit Hilfe des Digitalen Potenzialflächenkatasters nutzen.

Die Revitalisierung dieser Leerstände und Brachen hat hohe Bedeutung in der Ortsentwicklung, zumal damit in der Regel Impulse für die (Wieder)Belebung und Stabilisierung der Ortskerne gegeben werden. So sind gestalterisch und funktional intakte Ortskerne das Kernziel der Dorfentwicklung. Dabei gilt auch hier der Grundsatz: Innen vor Außen.

Update BPVA vom 17.06.2026

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: ja:  nein:  enthalten:

Update Gemeindevertretung vom 25.06.2026

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: ja:  nein:  enthalten:

1045/2026 Berichtsantrag „Förderung der Sprachkompetenz bei Kita-Kindern“

von | 09.06.2026

Greifenstein, 11. Mai 2026

 

1045/2026 Berichtsantrag „Förderung der Sprachkompetenz bei Kita-Kindern“

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Beschluss:

Der Gemeindevorstand wird gebeten, zu den nachfolgenden Fragen zu berichten.
1. Wie hoch ist die Anzahl der Kinder in Greifenstein, welche bei sprachlichen Defiziten gefördert werden?
2. Wie hoch ist die Quote der Kinder, welche die Förderung erfolgreich durchlaufen?
3. Nimmt Greifenstein aktuell an Förderprogrammen zur sprachlichen Bildung von Kindern des Landes Hessen, oder der Bundesregierung teil?
4. Ist eine Fortführung der Sprachförderung geplant, unabhängig von der aktuellen Förderprogrammen?
5. Werden die aktuellen Maßnahmen als ausreichend angesehen, oder ist aus Sicht des Gemeindevorstandes zusätzliche Unterstützung erforderlich?

Begründung:

Sprache ist der Schlüssel zu Bildung, Teilhabe und Zukunftschancen. Wer nicht ausreichend sprechen, lesen und Gelesenes und Gesprochenes verstehen kann, wird in Schule und Gesellschaft früh abgehängt – mit Folgen, die sich kaum noch aufholen lassen.

Die Zahlen, die aktuell aus Wissenschaft und Medien zu entnehmen sind, sind alarmierend: Die Sprachkompetenz von Kindern ist in den vergangenen Jahren messbar gesunken – und das nicht nur bei Kindern aus anderen Sprachkreisen. In zunehmendem Maße sind auch Kinder aus deutschsprachigen Familien betroffen. Sprachliche Defizite sind längst kein Randphänomen mehr, sondern eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung.

Bund und Land Hessen haben diese Entwicklung erkannt und stellen Förderprogramme zur sprachlichen Bildung bereit. Entscheidend ist jedoch, was davon vor Ort ankommt. Denn die Umsetzung liegt in kommunaler Verantwortung – und damit auch in der Verantwortung Greifensteins.

Die Unabhängige Liste für Greifenstein möchte wissen, wie Greifenstein dieser Verantwortung gerecht wird: Wie viele Kinder werden gefördert? Wie erfolgreich sind die Maßnahmen? Welche Programme werden genutzt – und was passiert, wenn Fördermittel wegfallen? Reichen die bisherigen Maßnahmen aus, oder besteht Handlungsbedarf?

Dieser Antrag zielt nicht auf Kritik, sondern auf Transparenz und Vorausschau. Nur wer den Ist-Zustand kennt, kann rechtzeitig handeln – im Interesse der Kinder in Greifenstein und ihrer Chancen auf eine erfolgreiche Zukunft.

Update SSKA vom 16.06.2026

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: ja:  nein:  enthalten:

Update Gemeindevertretung vom 25.06.2026

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: ja:  nein:  enthalten:

1044/2026 Antrag „Finanzierungsbeitrag der Nachbarkommunen für die Gesundheitsgenossenschaft Greifenstein“

von | 09.06.2026

Greifenstein, 11. Mai 2026

 

1044/2026 Antrag „Finanzierungsbeitrag der Nachbarkommunen für die Gesundheitsgenossenschaft Greifenstein“

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Beschluss:

Gemeindevorstand wird beauftragt, mit den entsprechenden Gremien der Nachbarkommunen in Verhandlung darüber einzutreten, wie ein finanzieller Beitrag der Nachbarkommunen zur Gesundheitsgenossenschaft Greifenstein aussehen kann.

 

Begründung:

Die Gesundheitsgenossenschaft Greifenstein sichert die medizinische Grundversorgung in der Region – und damit nicht nur für die Einwohnerinnen und Einwohner Greifensteins. Erfahrungsgemäß nehmen auch Bürgerinnen und Bürger aus den umliegenden Gemeinden die ärztlichen Angebote vor Ort in Anspruch. Die Gesundheitsgenossenschaft erbringt damit eine Leistung, die über die Gemeindegrenzen hinauswirkt und der gesamten Region zugutekommt.

Es ist daher nur folgerichtig, dass sich die Nachbarkommunen an der Finanzierung dieser Infrastruktur angemessen beteiligen. Eine gemeinsame Verantwortung für die Daseinsvorsorge endet nicht an der Gemeindegrenze.

Der Gemeindevorstand wird deshalb beauftragt, mit den zuständigen Gremien der Nachbarkommunen Verhandlungen aufzunehmen. Ziel ist es, ein geeignetes Modell der finanziellen Beteiligung zu entwickeln – etwa in Form eines jährlichen Betriebskostenbeitrags, des Ankaufs von Genossenschaftsanteilen, eines jährlichen Pro-Kopf-Budgets oder einer Kombination dieser Optionen. Die konkrete Ausgestaltung soll Gegenstand der Verhandlungen sein.

Update HWFA vom 15.06.2026

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: ja:  nein:  enthalten:

Update Gemeindevertretung vom 25.06.2026

Beschluss:

Abstimmungsergebnis: ja:  nein:  enthalten:

1023/2026 Antrag „Runder Tisch Wirtschaftsförderung“

von | 24.04.2026

Greifenstein, 25. März 2026

 

1023/2026 Antrag „Runder Tisch Wirtschaftsförderung“

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Beschluss:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, bis spätestens zum 2. Quartal 2026 einen Runden Tisch zum Thema „Wirtschaftsförderung“ einzuberufen, um die gegenwärtige Situation mit Akteuren aus Verwaltung, fachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft und Handwerk zu erörtern, um gemeinsam die Basis für eine Maßnahmen- und Aktivitätenplanung zur Hebung der Standort-Attraktivität zu schaffen.

Begründung:

Greifenstein muss seine Rolle als Wirtschaftsstandort gezielt stärken und sich klarer als attraktiver Standort für bestehende Betriebe und zukunftsorientierte Branchen positionieren. Eine aktive und zeitgemäße Wirtschaftsförderung ist dabei ein entscheidender Standortfaktor.

Zentrale Fragen sind bislang offengeblieben: Wo funktioniert die Unterstützung von Unternehmen gut, wo bestehen Defizite? Welche Rahmenbedingungen fördern Innovationen vor Ort, und wie können neue Impulse gesetzt werden? Wie kann Greifenstein für Fachkräfte, Gründerinnen und Gründer sowie Investitionen attraktiver werden?

Ein „Runder Tisch Wirtschaftsförderung“ bietet die Möglichkeit, diese Fragen gemeinsam mit Verwaltung, Wirtschaft, Handwerk und fachkundigen Bürgerinnen und Bürgern offen zu analysieren, Erfahrungen zu bündeln und konkrete, umsetzbare Perspektiven für die zukünftige Entwicklung Greifensteins zu erarbeiten.

 

Mündliche Antragsbegründung in der Gemeindevertretung

Die ULfG bringt heute außerdem den Antrag zur Einrichtung eines Runden Tisches „Wirtschaftsförderung“ ein.

Die Ausgangslage ist klar: Unsere Gemeinde steht – wie viele Kommunen – unter erheblichem finanziellen Druck. Die Belastungen steigen, die Handlungsspielräume werden enger, und gleichzeitig erwarten die Bürgerinnen und Bürger zu Recht eine funktionierende Infrastruktur und verlässliche kommunale Leistungen. In den vergangenen Jahren wurde bereits an der Grundsteuer gedreht. Damit wurde die Belastung für Eigentümerinnen, Eigentümer und mittelbar auch für viele Mieterinnen und Mieter erhöht. Wir sollten deshalb sehr sorgfältig prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, die Einnahmenseite der Gemeinde künftig breiter und nachhaltiger aufzustellen, ohne immer wieder an der Steuerschraube für die Bürgerinnen und Bürger drehen zu müssen. Ein zentraler Ansatzpunkt dafür ist eine aktive Wirtschaftsförderung.

Denn eine starke lokale Wirtschaft bedeutet Arbeitsplätze, Kaufkraft, Investitionen – und letztlich auch stabile Gewerbesteuereinnahmen.

Genau deshalb müssen wir uns die Frage stellen: Wie attraktiv ist Greifenstein heute als Wirtschaftsstandort? Und was können wir konkret verbessern?

Unser Antrag zielt darauf ab, diese Fragen nicht isoliert innerhalb der Verwaltung zu behandeln, sondern gemeinsam mit denjenigen, die die praktische Erfahrung mitbringen: mit Unternehmen, Handwerksbetrieben, fachkundigen Bürgerinnen und Bürgern sowie den zuständigen Akteuren der Gemeinde.

Dabei geht es ausdrücklich nicht um kurzfristige Schlagworte, sondern um eine ehrliche Bestandsaufnahme:

  • Wo stehen wir derzeit?
  • Welche Stärken besitzt Greifenstein?
  • Wo gibt es Hemmnisse?
  • Welche Erwartungen haben bestehende Betriebe?
  • Was brauchen Unternehmen, damit sie hier investieren, wachsen oder sich neu ansiedeln?

Wir sollten uns bewusst machen: Wirtschaftsförderung beginnt nicht erst bei großen Industriegebieten. Sie beginnt oft bei verlässlichen Ansprechpartnern, schnellen Verfahren, einer guten digitalen und verkehrlichen Infrastruktur, attraktiven Rahmenbedingungen für Handwerk und Mittelstand sowie einer klaren Perspektive für den Standort. Gerade kleinere und mittlere Betriebe bilden das Rückgrat unserer Gemeinde. Wenn wir diese stärken, stärken wir zugleich die finanzielle Zukunft Greifensteins.

Der vorgeschlagene Runde Tisch soll deshalb die Grundlage für konkrete Maßnahmen und Aktivitäten schaffen, die realistisch umsetzbar sind und unsere Standortattraktivität nachhaltig verbessern können.

Es geht dabei nicht darum, heute bereits fertige Konzepte vorzulegen. Es geht darum, einen strukturierten Prozess anzustoßen, um Wissen, Erfahrungen und Ideen zusammenzuführen und daraus praktikable Ansätze zu entwickeln.

Wenn wir dauerhaft handlungsfähig bleiben wollen, dann müssen wir nicht nur über Ausgaben sprechen, sondern auch darüber, wie wir die wirtschaftliche Basis unserer Gemeinde stärken können.

Deshalb bitten wir um Zustimmung zu unserem Antrag.

Florian Kunz

Fraktionsvorsitzender, Unabhängige Liste für Greifenstein

Update HFWA vom 04.05.2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmungsergebnis: ja: 7 nein: 0 enthalten: 0

Update Gemeindevertretung vom 13.05.2026

Die SPD-Fraktion hat unseren Antrag wie folgt ergänzt:
„Im Vorfeld ist durch den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss das Format, die Themen und Handlungsschwerpunkte, sowie den Teilnehmerkreis angemessen vorzubereiten. Die Einladung soll durch die Bürgermeisterin und den Ausschussvorsitzenden erfolgen.“

 

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmungsergebnis: ja: 25 nein: 0 enthalten: 0

1022/2026 Antrag „Runder Tisch Tourismus“

von | 24.04.2026

Greifenstein, 25. März 2026

 

1022/2026 Antrag „Runder Tisch Tourismus“

 

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

Beschluss:

Der Gemeindevorstand wird beauftragt, bis spätestens zum 3. Quartal 2026 einen Runden Tisch zum Thema „Tourismus“ einzuberufen, um die gegenwärtige Situation mit Akteuren aus Verwaltung, fachkundigen Bürgerinnen und Bürgern, Ortsbeiräten und Greifensteiner Tourismusakteuren zu erörtern, um gemeinsam die Basis für eine Maßnahmen- und Aktivitätenplanung zur Hebung des touristischen Potentials zu schaffen.

Begründung:

Der Tourismus bietet für Greifenstein erhebliche Chancen für Wertschöpfung, regionale Identität und Lebensqualität. Das vorhandene Potenzial hat bereits 2022 eine Bestandsaufnahme aufgezeigt, was jedoch fehlt, ist eine gemeinsame strategische Perspektive.

Zentrale Fragen sind bislang nicht ausreichend gebündelt: Welche Stärken und Schwächen weist Greifenstein 2026 als Tourismusstandort auf? Welche Angebote lassen sich weiterentwickeln oder neu schaffen, um mehr Gäste zu gewinnen? Welche Rolle kann Greifenstein als Naherholungsgebiet für einen nachhaltigen, sanften Tourismus übernehmen? Zudem gilt es, die Zusammenarbeit mit benachbarten Gemeinden auszuloten um Synergien zu nutzen.

Ein Runder Tisch „Tourismus“ schafft den notwendigen Rahmen, um Akteure aus Verwaltung, Ortsbeiräten, Bürgerschaft und Tourismus praxisnah zu vernetzen, Erfahrungen zusammenzuführen und tragfähige Lösungsansätze für eine zukunftsfähige touristische Entwicklung Greifensteins zu erarbeiten.

 

Mündliche Antragsbegründung in der Gemeindevertretung

Die ULfG bringt heute den Antrag zur Einrichtung eines Runden Tisches „Tourismus“ ein.

Uns geht es dabei ausdrücklich nicht um Symbolpolitik oder um die Schaffung eines Gesprächskreises ohne Folgen. Vielmehr wollen wir einen strukturierten Auftakt schaffen, um gemeinsam zu beraten, welches touristische Potential unsere Gemeinde besitzt – und wie wir dieses sinnvoll, nachhaltig und wirtschaftlich vernünftig weiterentwickeln können.

Der Tourismus ist für Greifenstein kein randständiges Thema. Im Regionalplan wird unsere Gemeinde ausdrücklich als Entwicklungsraum mit touristischer Bedeutung betrachtet – als einer der wenigen Punkte, die man uns zugesteht, was bedauerlich genug ist. Das ist dadurch aber ein wichtiger Hinweis darauf, dass unsere landschaftlichen, kulturellhistorischen und bereits bestehenden infrastrukturellen Stärken durchaus wahrgenommen werden und Entwicklungsmöglichkeiten bestehen.

Wir verfügen mit der Burg Greifenstein, unserer Mittelgebirgslandschaft, Wander- und Radwegen, den Ortsteilen mit ihrer Geschichte und den vielfältigen Vereinsaktivitäten bereits heute über zahlreiche Ansatzpunkte. Hinzu kommen Gastronomie, Naherholung und Veranstaltungen, die Menschen zukünftig vermehrt in unsere Gemeinde ziehen sollen, wobei wir wissen, dass viele Potentiale bislang unverbunden bleiben oder nicht gemeinsam strategisch betrachtet werden.

Genau hier setzt unser Antrag an. Wir wollen Verwaltung, Ortsbeiräte, touristische Akteure, sachkundige Bürgerinnen und Bürger sowie weitere Beteiligte an einen Tisch bringen. Denn gute touristische Entwicklung entsteht nicht allein im Rathaus und auch nicht allein durch Einzelinitiativen. Sie braucht Austausch, Koordination und gemeinsame Zielvorstellungen.

Der Runde Tisch soll deshalb zunächst die aktuelle Situation analysieren:

  • Was funktioniert bereits gut?
  • Wo bestehen Defizite?
  • Welche Chancen sehen die Beteiligten?
  • Welche Maßnahmen werden als realistisch und sinnvoll betrachtet?

Darauf aufbauend soll eine Grundlage für eine spätere Maßnahmen- und Aktivitätenplanung geschaffen werden. Dabei denken wir ausdrücklich nicht nur an große Investitionen. Oft entstehen Verbesserungen bereits durch bessere Vernetzung, gemeinsame Außendarstellung, abgestimmte Veranstaltungen oder die gezielte Weiterentwicklung vorhandener Angebote.

Im Ausschuss wurde der Zeitrahmen auf spätestens das 4. Quartal 2026 angepasst und der Antrag um einen Berichtsantrag an die Verwaltung ergänzt. Die zeitliche Anpassung wurden von der UlfG eingebracht und wir tragen selbstverständlich auch die Erweiterung um den Berichtsantrag mit, da diese Ergänzung sinnvoll und zielführend erscheint.

Entscheidend ist für uns, dass das Thema verbindlich aufgegriffen wird und die Gemeindevertretung über die Ergebnisse informiert wird. Tourismus ist kein Selbstzweck. Er stärkt die örtliche Wirtschaft, unterstützt Gastronomie und Gewerbe, erhöht die Attraktivität unserer Gemeinde und kann auch zur Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Heimat beitragen. Gerade im ländlichen Raum ist das ein wichtiger Faktor.

Deshalb bitten wir um Zustimmung zu unserem Antrag, damit Greifenstein die Chancen, die in diesem Bereich bestehen, gemeinsam und mit Augenmaß weiterentwickeln kann.

Vielen Dank.

Florian Kunz

Fraktionsvorsitzender, Unabhängige Liste für Greifenstein

Update HFWA vom 04.05.2026

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmungsergebnis: ja: 7 nein: 0 enthalten: 0

Update Gemeindevertretung vom 13.05.2026

Die SPD-Fraktion hat unseren Antrag wie folgt ergänzt:
„Im Vorfeld ist durch den Sozial-, Sport- und Kulturausschuss das Format, die Themen und Handlungsschwerpunkte, sowie den Teilnehmerkreis angemessen vorzubereiten. Die Einladung soll durch die Bürgermeisterin und den Ausschussvorsitzenden erfolgen“

Zudem soll im Vorfeld ein Sachstandbericht zum Thema Tourismus im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss und Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss durch die Sachbearbeiterin vorgetragen werden.

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmungsergebnis: ja: 7 nein: 0 enthalten: 0