Einladung zur Mitgliederversammlung

2016-01-20 17:14:39

EINLADUNG ZUR MITGLIEDERVERSAMMLUNG
am 1. Februar 2016

Liebe Mitglieder der UlfG,

hiermit lade ich Euch zur Mitgliederversammlung am 1. Februar 2016
ins Dorfgemeinschaftshaus nach Odersberg ein und bitte um Euer zahlreiches Erscheinen. Die Versammlung beginnt um 19.00 Uhr

Wichtiger Hinweis:

Die Kandidatinnen und Kandidaten, die bei der Kommunalwahl am 6.März für die Greifensteiner Gemeindevertretung kandidieren, treffen sich bereits um 18.30 Uhr für Einzel- und Gruppenfotos.

Veranstaltungsort:
Dorfgemeinschaftshaus Odersberg
Mittelweg 3
35753 Greifenstein-Odersberg

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Udo Sattler
(1. Vorsitzender)

Supermärkte in Greifenstein – Bebauungspläne offengelegt

Bebauungsplan Supermärkte

Im Verfahren zum Bau der Supermärkte in Greifenstein sind die Bebauungspläne veröffentlicht worden. Am Standort in Greifenstein-Beilstein sollen nach dem Willen der Bürgerinnen und Bürger zwei neue Einkaufsmöglichkeiten für die gesamte Gemeinde entstehen: Ein Lebensmittel-Vollsortimenter plus ein Discounter. Der Bürgerentscheid vom März 2015 hatte mit deutlicher Mehrheit den Bürgerwillen dokumentiert und für Klarheit in dieser Angelegenheit gesorgt. Das Verfahren nimmt nun konkrete Formen an:

REWE und ALDI-SÜD

Laut der Investoren und einer Presse-Erklärung der das Projekt betreuenden Schoofs Immobilien GmbH werden dies Rewe und Aldi-Süd sein. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens wurde der Plan am 14.12.2015 öffentlich zur Einsicht und zum Download ins Internet gestellt.

Zitat: „Die Öffentlichkeitsbeteiligung wird in Form einer Offenlage des Planentwurfs gemäß § 13a Abs.2 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit von Montag, 14.12.2015 bis einschließlich Freitag, 22.01.2016 durchgeführt.“

Kunden sollen die beiden Märkte durch einen ebenerdigen Parkplatz in der Mitte erreichen, sodass Einkäufe leicht und ohne lästiges Umparken ermöglicht werden. Die Märkte sollen die Versorgung mit Lebensmitteln in der gesamten Gemeinde deutlich verbessern, nachdem eine Erweiterung des Marktes in Holzhausen nicht durchführbar ist und im Ortsteil Greifenstein auch der letzte kleinere Markt geschlossen wird. (Dazu informativ „Begründung“ (PDF) zum Bebauungsplan).

Bebauungsplan mit Änderung in Holzhausen gekoppelt

Mit dem nun für die neuen Märkte veröffentlichten Bebauungsplan in Beilstein gekoppelt ist die „Bebauungsplan-„Ochsenstruth“-Neuaufstellung“, die zum gleichen Zeitpunkt offengelegt wurde.

Zitat: „Zur Anpassung an die Ziele der Raumordnung soll gleichzeitig im Gebiet des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Ochsenstruth“ im Ortsteil Holzhausen die Zulässigkeit großflächigen Einzelhandels ausgeschlossen werden. Hierfür wird der Bebauungsplan mit der Festsetzung eines Mischgebiets als Art der baulichen Nutzung neu aufgestellt.“
(Die Begründungen sind hier zu lesen (PDF) )

Behördliche Stellungnahmen

Die behördlichen Stellungnahmen hinsichtlich der Genehmigungsfähigkeit der geplanten Märkte sind weitgehend erfolgt. Zuletzt gab es noch Gutachten und Stellungnahmen zum Denkmalschutz. Zusammengefasst kann man hierzu sagen, dass der „Denkmalschutz“ des alten Bahnhofs in Beilstein nur noch als ein „ideeller“ zu bewerten ist, der hinter das Interesse der Bürger am Bau der Supermärkte zurücktritt. (Des Weiteren wurden wohl auch im Vorfeld einige formale Fehler gemacht. Weder die Gemeinde noch die Besitzer wurden seinerzeit überhaupt über einen mit dem Gebäude verbundenen „Denkmalschutz“ informiert.) Zu oft wurde bereits in den vergangenen Jahren am Bahnhofsgebäude umgebaut und verändert, sodass es bis auf das alte Schild „Beilstein/Dillkreis“ kaum noch konkret schützenswerte Substanz gibt.

Abriss wahrscheinlich

Im Rahmen der Planung und der Durchführung des Neubaus der Märkte haben die Investoren und der private Eigentümer des Gebäudes entschieden, das Bahnhofsgebäude abzureißen. Ein entsprechender Bauantrag zum Abriss wurde kurz vor Weihnachten bereits gestellt, um Zeit innerhalb der Genehmigungsverfahren zu sparen, denn mit dem Ende der Offenlegungsfrist am 22.1.2016 ist man nach der langen Vorgeschichte und den zahlreichen Diskussionen um das Thema daran interessiert, nicht noch mehr Zeit verstreichen zu lassen.

Gemeindevertreter einmal mehr am Zug – Verpflichtungen wahrnehmen?

Am 6. März dieses Jahres finden die Kommunalwahlen statt. Bis zur neuen Zusammensetzung des Gemeinde-Parlaments wird es noch einige Wochen dauern. Die mit ihrer Haltung gegen die Errichtung der beiden Supermärkte nicht nur schwer in die Kritik und unter Druck geratene, von der SPD dominierte „Ablehner-Mehrheit“, die aktiv von den Bürgerinnen und Bürgern überstimmt wurde, will es sich wohl recht einfach machen und die ganze Angelegenheit bis nach der Wahl vertagen. So zumindest muss man die Äußerungen des SPD-Spitzenkandidaten und Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Herrn Spies interpretieren, nach dessen Aussage die nächste Sitzung erst im März stattfinden soll. Es stehen wichtige Entscheidungen an, die nicht weiter verzögert werden dürfen. Die Gemeindevertretung ist gehalten, diese anstehenden Abstimmungen umgehend und ohne weitere Verzögerungen im Sinne des Bürgerentscheids umzusetzen. Das ist ihre Aufgabe und ihre Verpflichtung – und nicht nur eine Bitte.

Quellen: kubus-group.com

Formale Hürden genommen

Am 8.1.2016 trat der Wahlausschuss der Gemeinde Greifenstein im Dorfgemeinschaftshaus Beilstein zusammen, um über die Zulassung der „Wahlvorschläge“ abschliessend zu entscheiden.

Zusätzlich zu einer Kandidatenliste, die jede Partei und Wählergruppe zur Prüfung auf Korrektheit und Wählbarkeit der jeweiligen Bewerber bis zum 28.12.2015 vorlegen musste, hatte die ULfG noch Unterstützungsunterschriften einzuholen. (Dies ist nur bei erstmals zu einer Wahl antretenden Parteien oder Wählergruppen nötig)

Gefordert waren mindesten 62 Unterstützungsunterschriften von Greifensteiner Bürgern mit Wahlberechtigung (zweimal soviel wie die Anzahl der Gemeindevertreter (31) ).

Wir legten 84 gültige Unterschriftsblätter samt vor, die nach Vorprüfung durch die Gemeindeverwaltung nochmals von den Mitgliedern des Wahlausschusses auf Richtigkeit kontrolliert wurden.

Nach über 30 Jahren gibt es nun neben den etablierten Parteien SPD, CDU, FDP und den FW für die Greifensteiner Gemeindevertretung eine Wahlalternative, die „Unabhängige Liste für Greifenstein“, abgekürzt ULfG.

Einladung zur Mitgliederversammlung

Einladung zur Mitgliederversammlung am 16. November 2015

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Interessenten,

es ist wieder soweit. Die Kommunalwahl 2016 steht vor der Tür. Auch die ULfG ist erstmalig gefordert, mit einer Liste von Bürgern, die mitten im Leben stehen, die Interessen unserer Gemeinde in der nächsten Wahlperiode zu vertreten. Die Kommunalwahlen finden am 6. März 2016 statt.

<mehr Infos dazu>

Wir sind aufgefordert, bis zum Jahresende unsere Kandidaten für die Gemeindevertretung und die Ortsbeiräte bekanntzugeben.

Zur Aufstellung einer Liste lädt daher der Vorstand alle Mitglieder und Interssenten ein:

Mitgliederversammlung, am 16 November 2015 um 19 Uhr
Dorfgemeinschaftshaus 35753 Greifenstein-Odersberg

Hinweis: Für den Fall, dass die Sitzung wiederholt oder fortgesetzt werden muss oder nicht beschlussfähig ist, wird schon jetzt zu einer weiteren Sitzung am Freitag, den 2.12.2015 um 19 Uhr eingeladen. Der Ort wird noch bekanntgegeben.

Mit freundlichen Grüßen
Hans-Udo Sattler
Vorsitzender der Unabhängigen Liste für Greifenstein (ULfG)

„Die Bedenkenträger-SPD“ Vollsortimenter und Discounter in Greifenstein-Beilstein

Der SPD-Ortsverein Greifenstein hat mit seiner Internet-Seite unter dem Titel „Kombi-Lösung nicht mit Regionalplan vereinbar – Gutachten bestätigt Zweifel der SPD“ eine „raumordnerische Bewertung“ zum „selbst Studieren und Lesen“ angeboten. Sie stammt von der Firma Klaus Faulenbach aus Staufenberg und wird vom SPD-Ortsverein als Gutachten bezeichnet. Dank einer glücklichen Fügung finden sich darin fast ausschliesslich Übereinstimmungen mit der „These, die bereits früh von der SPD vertreten“ wurden. (Übrigens war eben jener Herr Faulenbach einstmals an entscheidender Stelle für die Genehmigung des Holzhäuser Marktes beim RP Giessen mitverantwortlich)

In dieser offensichtlich mit heisser Nadel gehäkelten „raumordnerischen Bewertung“ vermischen sich oberflächlich ermittelte Statistikwerte, einseitige Aussagen zur Raumordnung und wirtschaftliche Fehleinschätzungen.

Wie wurde beispielsweise die Kaufkraftbindung für Nahrungs- und Genussmittel errechnet ?

Die großen Lebensmittelmärkte führen heute ein umfangreiches Non-Food-Sortiment. Sie konkurrieren hier hauptsächlich mit Anbietern ausserhalb des Lebensmittelbereichs. So wird bewußt Kaufkraft neben der Lebensmittelschiene aktiviert.

Bevor man also von „Kaufkraftüberbuchung“ spricht, müssen noch viele weitere Faktoren praxisbezogen untersucht werden, zumal das „Gutachten“ noch manche weitere Pauschalierung enthält.

Wer sich allerdings hauptsächlich mit Raumleistung, raumordnerischen Zielvorgaben oder der Beeinträchtigung benachbarter Kommunen beschäftigt, wird damit noch viele Jahre gut zu tun haben.

Solang die interessierten Marktbetreiber nach den bisherigen Querelen noch Interesse haben, ihr Vorschläge zu realisieren, darf man annehmen, dass sie sich im Endeffekt ein gewinnbringendes Geschäft versprechen.

Ihnen endlich eine Chance zu geben, ist auch im Sinne des Bürgerentscheids am 22. März 2015.

Erst nach dieser geheimen Wahl wird klar sein, was die Mehrheit der Greifensteiner Bürger will. Dann stellt sich auch heraus, wie hoch die Hürden auf dem Weg zur optimalen Versorgung Greifensteins wirklich sind.
Die Besteller des „Gutachtens“ versuchen bisher ohne Not, alle in Frage zu stellen, was ein nachhaltige Lösung für die Versorgung Greifensteins voranbringen könnte.

Ob sie wirklich noch persönlich an ihre vorgefassten Argumente glauben, wissen nur sie selbst. Die im „Gutachten“ zitierten Lösungsansätze zeugen leider nur von einem sehr oberflächlichen Engagement für die Versorgungsprobleme unserer Gemeinde.

Bürgerentscheid: Zur „Wahlempfehlung“ der Vereine aus Ulm

Vertreter der Vereine aus Ulm haben in ihrem Schreiben von Ende Januar ihren Mitgliedern zur Erhaltung des Einkaufsstandortes Holzhausen empfohlen, am 22.03.2015 beim Bürgerentscheid mit „Nein“ zu votieren. Der Vereinsring Ulm versucht nun auch die Allendorfer Vereine sich dementsprechend zu positionieren.

Die Solidaritätsbekundung mit dem Standort Holzhausen ist sicher nachvollziehbar und lobenswert, fraglich ist allerdings, ob es durch eine Abwehr weiterer Einkaufsmöglichkeiten in der Großgemeinde tatsächlich zu einer dauerhaften Sicherung des Einkaufsmarktes in Holzhausen kommen wird. Bei allem Wohlwollen für den Einkaufsmarkt in Holzhausen wird es diesem eher schaden als nützen, wenn Wettbewerbsvielfalt verhindert wird. Eine Einkaufsmöglichkeit für 10 Ortsteile heißt nicht zwingend, dass dieser Markt dann besonders stark frequentiert wird, ganz im Gegenteil, das Einkaufsverhalten der Bürgerinnen und Bürger fordert eine Vielfalt eines Marktangebotes, dies bedeutet die Vielfalt wird in anderen Orten gesucht und dies heißt, das Gros des Umsatzes für Waren des täglichen Bedarfs wird vor den Toren der Großgemeinde Greifensteins generiert.

Derzeit lebt das Einkaufsverhalten der Menschen von Wechselwirkung und Synergieeffekten. Dies ist auch der Grund, warum ein Investorenangebot nur für eine Kombi-Lösung vorhanden ist und nicht für einen weiteren Einzelmarkt. Von einer solchen Wechselwirkung könnte auch der Standort Holzhausen profitieren, wenn der Markt sich entsprechend positioniert. Dann hätten wir in unserer Großgemeinde eine Vielfalt von Angeboten, die eine Einkaufsabwanderung in andere Gemeinden erübrigen würde. Es gibt für beide Standorte inklusive einer Kombinationslösung im Ortsteil Beilstein ein Potenzial, wenn wir alle unser Einkaufsverhalten entsprechend abstimmen.

Lediglich einen einzelnen Discounter in Beilstein zu bauen, um den Markt in Holzhausen zu sichern, wie als Vorschlag auch bei den Vereinen zu lesen war, kann aufgrund der Gemeindevertreter-Entscheidung vom 20.10.2014 nicht stattfinden. Im Gegenteil, es wurde sogar beschlossen, die zukünftige Errichtung eines Disocunters auszuschließen! Wörtlich: „Die Formulierung und ggfs. Erweiterung des Standorts um einen Discounter in 2017 ist zu streichen.“ Das bedeutet, bei einem von den Vereinen angestrebten „Nein“ beim Bürgerentscheid wird auch künftig kein Dicounter gebaut werden können!

Es gelingt anderen Ortschaften mit weit weniger als knapp 7.000 Einwohnern drei und mehr Lebensmittelmärkte anzubieten und am Laufen zu halten, warum sollte dies bei uns nicht möglich sein?

In dieser Lösung ist auch alles andere als eine „Kaufkraftüberbuchung“ zu sehen. Fakt ist, dass wir derzeit ein zu geringes Marktangebot in der Großgemeinde haben und eine Attraktivitätssteigerung in dieser Hinsicht dringend nötig ist. Das Unwort „Kaufkraftüberbuchung“ besagt nichts anderes als ein rein statistisches Zuviel an Warenangeboten, aber – mit Verlaub – muss der mündige Bürger wirklich vor zu vielen Einkaufsmöglichkeiten geschützt werden? Oder liegt es nicht vielmehr in seiner Entscheidungsfreiheit, wann, wie und wo er einkauft.

Sicher bestehen Ängste, dass der Markt in Holzhausen ein Opfer des Kombi-Standortes Beilstein werden könnte. Aber wer kann mit Sicherheit sagen, wie sich das Einkaufsverhalten weiter entwickeln wird? Vielleicht rechnet sich ja auch auf Dauer gesehen der Standort Beilstein nicht und es ergeben sich ganz andere, neue Einkaufs- und Vertriebswege. So wäre sicher vor einigen Jahren das Ansinnen einer Kombination von Discounter und Vollsortimenter an einem Standort undenkbar gewesen, jetzt wird darin eine Chance gesehen. Geschäftsmodelle und Märkte verändern sich eben.

Wir haben nichts zu verlieren und können mit der großen Lösung Holzhausen und Doppelstandort Beilstein insgesamt nur gewinnen. Schaffen wir doch die Möglichkeiten, so dass potentielle Investoren nicht abgeschreckt, sondern unterstützt werden und sich so überhaupt etwas entwickeln kann und Greifenstein ein Stück weit attraktiver wird.
Ein vielschichtiges Einkaufsangebot wirkt sich im Übrigen auch auf die notwendige Außendarstellung unserer Gemeinde im Hinblick auf zu bewerbende, potenzielle Neubürger und Touristen aus. Eine Werbung mit: „ Mir henn nix und mer wollet nix“, um´s mal schwäbisch auszudrücken, ist da sicher nicht zielführend.

Eine Großgemeinde mit 10 Ortsteilen hat es nicht einfach und wird auch zukünftig vielen Herausforderungen gewachsen sein müssen. Es ist daher völlig kontraproduktiv sich rein ortsteilspezifisch zu verhalten. Greifenstein -und damit wir alle- haben nur eine Chance die immer größer werdenden Probleme zu bewältigen:
Gemeinsam, miteinander und nicht gegeneinander. Wir sollten nicht ängstlich ( Angst war übrigens immer schon ein schlechter Berater ) sondern mutig über den Tellerrand und in die Zukunft blicken und entsprechend handeln.

Daher:
Ja, für den Kombi-Standort in Beilstein; Ja, für den Erhalt des Marktes in Holzhausen; Ja, für ein zukunftsfähiges, attraktives Greifenstein;
Mit Ja stimmen, am 22.03.2015 beim Bürgerentscheid!