Von einer Planungsmisere zu einer zukunftsfähigen Versorgung

Entgegen der sich wiederholenden Verlautbarungen der SPD-Greifenstein ist die ULfG für die Erhaltung eines Marktes in Holzhausen. Man muss sich über die Intensität wundern, mit der uns unterstellt wird, dass wir die Schliessung des Marktes vorantreiben würden. Warum wird dies so beharrlich behauptet? Wo liegt die Motivation hierfür? Das Schüren von Ängsten mag eines der möglichen Motive sein. Aber sollte dies vielleicht auch etwas mit der Entstehung des Marktes an diesem Standort und den persönlichen Verwicklungen von SPD-Parteimitgliedern zu tun haben?

Planungsmisere und Verstöße gegen Raumordnungsziele

Wie man in unserem „Gemeindeblättchen“, den Greifensteiner Nachrichten in der Ausgabe 12-2015 entnehmen konnte, sind die dortigen Bebauungspläne unter Nichtbeachtung von Zielen und Grundsätzen der Raumordnung zustande gekommen. Wie war das möglich?

Herr Faulenbach, der zuständige Sachbearbeiter beim Regierungspräsidium war seinerzeit für die Einhaltung bzw. Wahrung raumordnerischer Vorgaben verantwortlich. Wie sich wiederum in den Greifensteiner Nachrichten nachlesen lässt, wurden diese Vorgaben bei der Erstellung des Bebauungsplans 1996/97 überhaupt nicht vorgetragen. Gleiches setzte sich dann offensichtlich auch bei der Erweiterung des Marktes durch den Bebauungsplan „Ochsenstruth 2“ im Jahr 2006 fort.

Hier seien nur die zwei gravierendsten Verstöße aufgeführt:
Neben der Verletzung des Zentralitätsgebotes wurde vor allem gegen das Beeinträchtigungsverbot verstossen. Nach Zentralitätsgebot hätte ein großflächiger Einzelhandel nur in den Ortsteilen Beilstein und Allendorf entstehen dürfen. (Dies ist festgeschrieben im Regionalplan Mittelhessen 2001 und folgende) Das Beeinträchtigungsverbot besagt, dass die Zentralitätsfunktionen der zentralen Orte (Beilstein und Allendorf) zu erhalten sind. Das ist ganz offensichtlich nicht eingehalten worden, im Gegenteil: Durch die Errichtung des Marktes in Holzhausen wurden die bestehenden Einzelhandelsbetriebe beeinträchtigt und durch die Erweiterung des Marktes im Jahre 2006 in Allendorf zerstört.

So etwas darf überhaupt nicht passieren! Hätte der zuständige Sachbearbeiter seinen Job gemacht und auf die Einhaltung der Ziele hingewirkt, hätte er auf die Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens bestehen müssen. Nichts dergleichen geschah.

Jetzige SPD-Vorstellungen voller Widersprüche

Schaut man sich die Webseite der SPD-Greifenstein an, so war dort zu lesen, dass seitens des Regierungspräsidiums geäußert worden sei, es seien zwei großflächige Lebensmittelmärkte gegenüber eines Kombistandortes zu bevorzugen. Dem muss klar widersprochen werden: Zum einen ist uns nicht bekannt, dass das Regierungspräsidium von zwei großflächigen Standorten gesprochen hat. Zum anderen kann nicht davon ausgegangen werden, dass durch die Ansiedlung von nur einem Markt, also einem Vollsortimenter, die wohnortnahe Versorgung in der Gemeinde merklich verbessert wird. (In diesem Zusammenhang ist auch nochmals darauf hinzuweisen, dass ein einzelner Discounter, den die SPD immer wieder als alternative Möglichkeit anführt, nicht zur Debatte steht. Diesbezügliche Vorhaben wurden von den Projektentwicklern bereits im Frühjahr 2014 aufgegeben. )

Hinsichtlich der Nahversorgung für die „immobile Bevölkerung“ hat der Markt in Holzhausen nur eine untergeordnete Bedeutung; es fährt ohnehin jeder mit seinem Auto dorthin. Nür für einen ganz kleinen Teil der Bevölkerung ist er zu Fuß in zumutbarer Entfernung erreichbar.

Nur durch einen Kombistandort wird eine effektive Verbesserung der Einzelhandels-Versorgung erreicht. Zwei großflächige Vollsortimenter in einer Entfernung von weniger als 4 Kilomentern werden aller Voraussicht nach keine wesentlich höhere Kaufkraftbindung und Verbesserung der Versorgung erzielen.

Was wundert es einen, in seiner „Raumordnerischen Bewertung“- von der SPD in den Rang eines Gutachtens katapultiert- zu Lösungsansätzen kommt, die lediglich darauf ausgerichtet sind, Versäumnisse aus der Vergangenheit zu vertuschen.

Zukunftsfähige Standorte

Um es nocheinmal deutlich zu sagen: Wir sind nach wie vor für einen Markt in Holzhausen. Dies muss jedoch nicht zwingend ein großflächiger Standort sein. Der Markt hat zwar Bestandsschutz, aber im Zug der erforderlichen Änderung des Bebauungsplans – völlig losgelöst von der Entwicklung in Beilstein – könnten endlich die Voraussetzungen für eine mit den raumordnerischen Zielen vereinbare, kleinere Einzelhandelsnutzung umgesetzt werden. Der Markt könnte sich halten und zwar könnte es dann dauerhaft funktionieren, bei einem entsprechenden Einkaufsverhalten der orstansässigen Bevölkerung.

Das wäre aus unserer Sicht ein vernünftiger Lösungsansatz für Greifenstein und für unsere Gesamtgemeinde – nicht aber die von der SPD vorgeschlagene Version, welche nicht nur das Gemeindegebit in zwei Versorgungsbereiche aufteilt, sondern auch die Gemeinde und ihre Bevölkerung spaltet.