Der Bürgerentscheid in der Märktefrage hat sich deutlich für den Bau von Vollsortimenter und Discounter ausgesprochen. Der Entscheid hat zwangsläufig zur Polarisierung beigetragen. Nicht zuletzt durch die öffentliche Verbreitung von Aussagen der „Nein-Abteilung“, die nicht haltbar waren oder teilweise völlig neben der Sache liegend vorgetragen wurden. Besser wäre es im Sinne des Zusammenhaltes in der Gemeinde gewesen, die Gemeindevertreter hätten bereits im Vorfeld auf die sich deutlich abzeichnende Bürgermehrheit Pro-Märkte reagiert. Dann hätte man erst gar nicht zu einem solchen, letzten Mittel zur demokratischen Verdeutlichung des Bürgerwillens greifen müssen. Chancen für ein Einlenken seitens der von der SPD Angeführten Ablehner gab es genügend. Doch man zeigte sich so uneinsichtig wie stur.

In meinem Beitrag „Wer übernimmt die politische Verantwortung“ <hier zu lesen>, wurden einige kritische Fragen aufgeworfen. Nun hat man seitens der SPD wiederum nach altem Muster reagiert. Leider. Während wir nach vorne schauen, um die Gemeinde wirtschaftlich erfolgreicher, attraktiver und lebenswerter zu gestalten, gefällt man sich seitens der SPD in Beständigkeit darin, „Schwarze Peter“ zu verteilen.

So schrieb ich in meinem letzten Artikel beispielsweise: „Wesentlich einfacher ist es da doch, für eigene Unzulänglichkeiten und Fehlentscheidungen andere verantwortlich zu machen. Kurzfristig wird dadurch Kritik vermieden, aber langfristig auch das eigene persönliche Wachstum und die Akzeptanz. Und das wiegt deutlich schwerer. Denn aus Fehlern, für die niemand verantwortlich ist, kann auch niemand lernen.“

Liest man dazu das Statement der SPD-Greifenstein, wird man genau die im Artikel beschriebene Vorgehensweise in Bezug zur Verantwortungsübernahme finden. Wen wundert’s noch?

Deshalb lohnt es sich, einmal innezuhalten um das Agieren der Genossen zu reflektieren.

Auch die weitere beabsichtigte Vorgehensweise der SPD im Märkte-Thema zeugt nicht von Einsicht. Schon gar nicht vom Willen, das demokratisch herbeigeführte, mehrheitliche Votum der Bürger nun ohne-wenn-und-aber umzusetzen.

Nein, eine neuerliche Ankündigung und Begründung zur Verweigerung (kritisch hinterfragen) nur mit anderen (rechtlich zulässigen) Mitteln scheint die neue Strategie der Genossen zu sein.

Nachzulesen auf der SPD Homepage – Zitat SPD:

„Die SPD Greifenstein erkennt selbstverständlich die Mehrheitsentscheidung der Wähler/innen der Gemeinde an. Der Bürgerentscheid ist ein Mittel direkter Demokratie, das zeigt, dass der überwiegende Teil der Wähler/innen zwei Märkte in Beilstein will. Nun beginnt ein komplexer Prozess der Bauleitplanung, in dem sich dieses Vorhaben an den geltenden rechtlichen Vorschriften messen lassen muss. Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung wird diesen Prozess begleiten und an den richtigen Stellen – wie auch in der Vergangenheit – kritisch hinterfragen.“

Soll heißen – und ich zitiere hier einmal hierz passend dazu die Meinung von Verena Haas –

„Und wenn Ihre Partei jetzt, nach der Mehrheitsentscheidung, die es doch nach eigener Aussage zu respektieren gilt, auf ihrer Homepage auch noch verlautbaren lässt: “Nun beginnt ein komplexer Prozess der Bauleitplanung, in dem sich dieses Vorhaben an den geltenden rechtlichen Vorschriften messen lassen muss. Die SPD-Fraktion in der Gemeindevertretung wird diesen Prozess begleiten und an den richtigen Stellen – wie auch in der Vergangenheit – kritisch hinterfragen.” – dann wirft das extreme Skepsis auf. Wollen Sie weiterhin verhindern, was die überwiegende Bevölkerung möchte? Wollen Sie nach wie vor dafür sorgen, dass es keine zwei Märkte in Beilstein gibt? Ist das Ihr Ernst, vordergründig zu behaupten, man akzeptiere demokratische Entscheidungen, aber dann wiederum “hinter den Kulissen” akribisch nach Möglichkeiten zu suchen, die baulichen Vorhaben zu verhindern? Haben Sie solche höchst fragwürdigen Methoden tatsächlich nötig?“

Nach der Mehrheitsentscheidung der Bürgerschaft und dem darin enthaltenen Votum an Politik und deren Gremien endlich den Mehrheitswillen umzusetzen, nun weiterhin eine Blockadepolitik fortzuführen, macht allerdings all jene fassungslos, die am 22. mit JA gestimmt haben.

Die Bürger wollen endlich Fortschritte sehen und sind die taktischen Geplänkel der SPD leid.

Was uns Bürgern in letzter Zeit von einer uneinsichtigen und verbohrten SPD Fraktion zugemutet wurde, sprengt alles bisher Dagewesene. Als einer, der sich schon eine ganze Weile auf diesem Planeten und in diesem Lande aufhält, weiß ich, wovon ich rede. Aber frei nach dem Motto „ich habe meine Meinung, jetzt komm‘ du mir nicht noch mit Mehrheiten“ wird auch dieser sozialistische Parforceritt die Gemeinde weiter auseinander dividieren.

Fazit: Die heimische SPD erklärt sich als Mandant und Vertreter einer Minderheit, die sie für „wichtiger“ zu halten scheint als die berechtigten Interessen und den klaren Auftrag von mehr als 2.000 Bürgern. Die meisten hiervon verteilten sich auf die sieben „oberen“ Ortsteile. In nur drei von zehn Ortsteilen hingegen stimmte man überwiegend mit Nein.

Zitat SPD: „Dieses Mandat hat die Fraktion nicht zuletzt von mehr als 1.500 Wähler/innen erhalten, die am vergangenen Sonntag mit „Nein“ gestimmt haben. Der Markt in Holzhausen und die Versorgungssituation des Ulmtals verdienen es, dass jetzt umsichtig gehandelt wird, wie die SPD-Fraktion es auch in der Vergangenheit bereits getan hat.“

43% sind nicht die Mehrheit!

Die SPD unterstellt der unabhängigen Bürgerliste ULfG undemokratisches Handeln. Eine Aussage, die den Kennern der Greifensteiner Verhältnisse dann doch ein wissendes Schmunzeln ins Gesicht treiben muss. Dies alles wird unermüdlich und verbissen weitergetrieben, völlig unbeeindruckt von dem einer Entscheidung, die durch Direkte Demokratie zustande kam. Trotz aller Widerstände zeigte sich, dass die überwiegende Mehrheit in der Marktfrage anders denkt, als die SPD es gerne gehabt hätte.

Zitat SPD: „Das ist die hausgemachte Entlarvung einer zutiefst undemokratischen Einstellung, die sich durch den gesamten Wahlkampf der „ULfG“ zog. Kernbestandteil einer gelebten Demokratie ist es, die Meinung des Anderen auszuhalten, entspricht sie auch nicht den eigenenen Ansichten. Diese Fähigkeit lässt die „ULfG“ aber leider völlig vermissen.“

Doch die ständigen vom SPD-Vorstand ausgehenden Herabsetzungen, welche auf deren Homepage gegenüber Vertretern der ULfG wiederholt geäußert werden, stellen einen neuerlichen Höhepunkt an Provokation gegenüber der ULfG und der Mehrheit der Bürger samt Andersdenkenden in der Gemeinde dar.

Diese Aussage ist bezeichnend für jene Arroganz , Macht und Überheblichkeit der Genossen, welche scheinbar jegliches Gespür für die Realität verloren haben. Was wir hieraus lernen können?

Eine Partei wie die SPD- Greifenstein ist resistent gegen jede Art von Kritik, nimmt Bedürfnisse und Probleme der Mehrheit der Bürger nicht ernst, und versteht sich weiterhin als Mandatsträger einer Minderheit unserer Gemeinde.

Das ist meines Erachtens eine schockierende Bankrotterklärung für die derzeit herrschende Gemeindepolitik und einem zweifelhaftem Demokratieverständnis an sich. Aber vermutlich werden ihre Protagonisten weiterhin versuchen sich mit ein paar Betroffenheitsbekundungen so schnell als möglich aus der Affäre zu ziehen anstatt ihr Fehlverhalten aufzuarbeiten.

Die Art und Weise mit der sich die Genossen selbst den Boden ihrer Daseinsberechtigung entziehen, gleicht schon einem politischen Harakiri. Mit Ihrer weiterhin revanchistischen und destruktiven Grundeinstellung zu diesem Thema verwirken sie selbst jeglichen Ansatz für ein freundschaftliche, vertrauensvolle und friedfertige Koexistenz der Menschen unserer Gemeinde.

Hier wird frei nach dem Motto „Vor der Wahl ist nach der Wahl, die werden uns schon wieder ihre Stimmen geben..“ gehandelt – ein erstaunliches Vertrauen in die Vergesslichkeit und Gleichgültigkeit der Wählerinnen und Wähler… doch dieses Ansinnen dürfte diesmal so nicht aufgehen.

Das Streben gilt schon längst nicht mehr der Sache, und schon gar nicht dem, wofür wir als ULfG einstehen, nämlich dem Wohl des Gemeinwesens, es richtet sich inzwischen gegen die Mehrheit der Bürger und dient anscheinend nur noch einem persönlich motiviertem Rachefeldzug. Somit ist eine SPD-Fraktion in ihrer jetzigen Konstellation für unsere Gemeinde unerträglich geworden. Wir empfinden Ihnen gegenüber tiefstes Misstrauen. Eine zukünftige vertrauensvolle Zusammenarbeit kann man sich unter diesen, momentanen Voraussetzungen nur schwerlich vorstellen.

Eine gedeihliche Zusammenarbeit ist jedoch eine Grundvoraussetzung für erfolgreiche, zukunftsweisende Arbeit für die Gemeinde und ihrer Bürger.

Doch auch wir von der ULfG werden das weitere Agieren der in der Märktefrage weiterhin „akribisch begleiten“ und „öffentlich bewerten“, es liegt nun einzig allein am zukünftigen Handeln der SPD- Vertreter selbst, mit welcher Bewertung sie in die Geschichtsbücher der Gemeinde eingehen wollen.

Der Bürgerentscheid am 22. März wurde mit eindeutiger Mehrheit „pro Märkte“ auf dem ehemaligen Bahnhofsgelände in Greifenstein-Beilstein entschieden. Der Mehrheitswillen der Bürger in unserer Gemeinde hat den Parlamentariern mit diesem Votum den klaren Auftrag erteilt, die Voraussetzungen für die Ansiedlung eines Vollsortimenters mit Discounter nun zeitnah in den Gremien umzusetzen.

Der durch Protektionismus und Blockadehaltung der SPD Abgeordneten entstanden Schaden ist immens und lässt sich derzeit nur annähernd ermitteln. Neben dem finanziellen Desaster, dem Verlust von ca. 120.000.- aus dem nicht getätigten Verkauf des Baugeländes, müssen nochmals die entstandenen Kosten von etwa 25.000.-€ für den Bürgerentscheid hinzugerechnet werden. Mehrfach hätte man diese unnötige Geldausgabe verhindern können, spätestens aber nachdem Greifensteiner Bürgerinnen und Bürger 1.492 Unterschriften leisteten, um einen Bürgerentscheid herbeizuführen. Dies waren bereits mehr als 27% der gesamten Wählerschaft.

Doch was viel schlimmer wiegt, ist die Spaltung der Gemeinde in zwei Lager. Dies hat man zur Durchsetzung von eigenen Interessen billigend in Kauf genommen.

Selbst nach der sich schon im Vorfeld abzeichnenden Mehrheit, positionierte sich die heimische SPD weiterhin für Eskalation und die draus resultierende Spaltung der Gemeinde. Diese Politik ist unverantwortlich zu nennen und es muss die Frage erlaubt sein, wer jetzt die „politische Verantwortung“ für dies angerichtete Desaster übernimmt?
Es scheint, dass es auch hier wieder einmal mehr nach dem Motto „Augen zu und durch geht“, als sich der eigenen politischen Verantwortung zu stellen.

Fazit: Man weigert sich einfach, die Verantwortung für den angerichteten Schaden zu übernehmen. Haben wir schon einmal den Satz gehört:
„Wir haben einen Fehler gemacht!“? – Nein!

Hinter vorgehaltener Hand werden Durchhalteparolen ausgegeben, man dürfe das eigene Fehlverhalten jetzt nicht schlecht reden, um die Situation nicht noch zu verschlimmern. Wesentlich einfacher ist es, für eigene Unzulänglichkeiten und Fehler andere verantwortlich zu machen. Kurzfristig wird dadurch Kritik vermieden, aber langfristig auch das eigene persönliche Wachstum und die Akzeptanz. Und das wiegt deutlich schwerer. Denn aus Fehlern, für die niemand verantwortlich ist, kann auch niemand lernen. Wieder einmal ein Beweis dafür, dass „eine Krähe der Anderen nicht die Augen aushackt“!

Deshalb muss aufgrund der jetzt ermittelten Faktenlage und neben der Mehrheitsbekundung der Bürger zu Marktentscheid endlich auch die politische Verantwortung der Beteiligten aufgearbeitet werden.
Politik -wir erinnern uns- ist die Sache mit dem Gemeinwohl. Und Politikfähigkeit entscheidet sich daran, wer das vom Wähler als das fürs Gemeinwohl Beste durchzusetzen versteht. Wer an die Spitze der Gemeindegremien wollte, darf darum in der Kette der Verantwortlichen nicht zu den Letzten gehören.

Politik besitzt demnach zunächst einmal die Verantwortung, den erklärten Willen der Bürger in die Praxis umzusetzen. Darüber hinaus haben die Entscheidungen der Politik riesige und oft schwer vorhersehbare Auswirkungen. So werden beispielsweise neue Projekte initiiert oder verhindert, welche noch das Leben kommender Generationen beeinflussen können. Dies wurde erstmals deutlich als der Standort für die Errichtung einer Mittelpunktschule in Beilstein schon damals vom gleichen Klientel ablehnt wurde, wie heute die Errichtung neuer Märkte.

Was die Übernahme von politischer Verantwortung bedeutet, wenn es schlecht läuft, ist ein Abwägungsprozess. Gelegentlich machen Politiker es so, dass sie im Amt bleiben – angeblich, um den entstandenen Schlamassel zu beseitigen. Sie sagen dann, sie wollten sich nicht aus der Verantwortung stehlen und stünden zu demokratischen Entscheidungen. Ein unlogisches Argument, weil sich der Politiker plötzlich zur Lösung eines Problems die Kompetenzen zuschreibt, die er zuvor selbst blockiert hat.
Deshalb mein Appell an jene, die diese Misere durch unverantwortliche Politik zu verantworten haben: Steht endlich zu Eurer Verantwortung und zieht entsprechende Konsequenzen, um einem Neubeginn in der Gemeinde eine faire Chance zu geben.

Durch die Vertragsverlängerung des REWE Marktes ist dieser nun langfristig gesichert. Ängste, die seitens der Bürger aufkamen, dass bei einem positiven Bürgerentscheid der Vollsortimenter in Holzhausen geschlossen würde, sind damit nun vom Tisch. Das ist gut so und entspricht genau dem, was die ULfG schon vor der Vertragsverlängerung in ihrer Anzeige im Gemeindeblatt kundgetan hatte:
JA zum Erhalt des Marktes in Holzhausen.

Trotzdem unterstellte die SPD auf ihrer Web-Seite, dass diese Aussage eine Irreführung der Bürger sei. Diese Behauptung ist absurd und verleumderisch zu nennen. Sie dient lediglich dazu, weiterhin die Menschen in Holzhausen, Ulm und Allendorf – ohne Not – zu verunsichern und ohne greifbare Fakten eine Stimmung des Misstrauens zu schüren.

Mit der Vertragsverlängerung dürfte dem Argument, das Geschäft müsse schließen, wenn in Beilstein gebaut würde, die Grundlage entzogen worden sein. Man darf gespannt sein, mit welcher Begründung nun in der Folge die „Nein-Sager“ ihre Ablehnung der Märkte weiterhin vertreten wollen. „Schließungsängste“ dürften es wohl nicht mehr sein.

Auf der Agenda der ULfG steht das Gemeinwohl aller Ortsteile an erster Stelle, auch wenn manche Zeitgenossen dies nicht glauben mögen – und nach wie vor ihre Eigeninteressen verfolgen. Das ist verwerflich, da dies sowohl eine gute Versorgung wie auch die Expansion der Gemeinde dauerhaft gefährdet. Wer jetzt beim Bürgerentscheid (immer noch) mit Nein abstimmen will, würde der Entwicklung unserer Gemeinde keinen Gefallen erweisen, sondern verhindern, was sich viele Menschen wünschen:

Ein Martkstandort in Kombination mit einem Discounter fehlt bisher in Greifenstein. Es wäre eine wirkliche Verbesserung der Versorgung und des Warenangebots, wenn der Doppelstandort realisiert wird. Deshalb: Stimmen Sie mit JA beim Bürgerentscheid am 22. März 2015, damit sich Greifenstein in Zukunft erfolgreich weiterentwickelt.

Aktuelle Information: Wir haben 1.492 Unterschriften aus allen Ortsteilen Greifensteins heute morgen (20.11.2014, 9:30 h) für den Gemeindevorstand bei Bürgermeister Martin Kröckel persönlich abgegeben und ein detailliertes Gespräch mit der Presse geführt.

Mit dieser Anzahl von Unterschriften, die 27% der Wahlberechtigten repräsentieren, wird der Antrag auf einen Bürgerentscheid zur Frage der Ansiedelung eines Vollsortimenters (REWE) und eines Discounters (Aldi) in der Schlossstraße in Greifenstein (Gelände am Alten Bahnhof) gestellt. Diese Zahl sowie die Informationen über das Geschehen in den Ortsteilen und die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern haben die Anwesenden beeindruckt. Es wurde aus verschiedenen Sichtweisen heraus beleuchtet, welch großes Gewicht die Angelegenheit inzwischen besitzt. Dies kann schlichtweg nicht mehr ignoriert oder in eine Bedeutungslosigkeit herabgestuft werden.

Eine ausführliche Zusammenfassung samt Bild wird morgen oder übermorgen zusammen mit einer Bewertung der Geschehnisse um die heute abend (Ulmtalhalle, ab 19 Uhr) stattfindende Gemeindevertretersitzung auf unserer Homepage zu lesen sein.

Voraussichtlich wird morgen ein Presseartikel in der WNZ und auf Mittelhessen.de erscheinen.

Wir können als „Unabhängige Liste für Greifenstein“ nach den vielen guten Gesprächen mit unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern in den Ortsteilen auf diese Arbeit hervorragend aufbauen.

Was als Protest gegen eine Verhinderungs-Politik und Missachtung des Bürgerwillen begann, hat sich tatsächlich zu einer der größten Bürgerbewegungen seit Bestehen der Gemeinde Greifenstein ausgeweitet. Viele Gemeindeglieder sind aufgrund der katastrophalen Kirchturmpolitik empört. Sie möchten die bis dato nie dagewesene Bevormundung nicht mehr widerspruchslos hinnehmen. Eine von der SPD angeführte Bevormundungs-Politik, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbeigeht. In vielen konstruktiven Gesprächen, welche die „Unterschriften Sammler“ vor Ort mit den Menschen führten, gab es ein breites Spektrum an Meinungen: Sie waren überwiegend von Unverständnis bis hin zur Enttäuschung geprägt, über eine Entscheidung des Gemeindeparlaments, vom 10.10.2014, die eine Ansiedlung eines Vollsortimenters mit Discounter unmöglich macht. Selbst die meisten, derer, die anders denken bescheinigten, dass sie Verständnis für unsere Positionen aufbringen.
Es hat sich mittlerweile eine Bürgerbewegung über alle Ortsteile der Gemeinde konstituiert, welche zukünftig mitbestimmen und politische Verantwortung übernehmen möchte.

Eine neue, „starke Kraft im Parteienspektrum“ der Gemeinde, die „Unabhängige Liste für Greifenstein“ wird sich bei der nächsten Kommunalwahl, als zur Zeit ernstzunehmende und zahlenmäßig gut aufgestellte politische Kraft der Gemeinde zur Wahl stellen. Es konnten bisher über 200 Mitglieder aus allen Ortsteilen gewonnen werden, viele davon sind junge und aktive Menschen mit ihren Familien. Und der Zulauf, hier aktiv mitzuwirken, hält unvermindert an. Diese Resonanz zeigt, dass Menschen der bisherigen Politik und den Volksparteien nicht mehr vertrauen und sich einmischen, um eine wählbare Alternative aufzubauen.
Es ist einerseits erfreulich das sich Menschen wieder politisch engagieren, andererseits ist der Grund der diesen Motivationsschub auslöst eher traurig zu nennen. Über alle Ortsteile hinweg finden sich Menschen, die Wege beschreiten wollen, hin zu einem fairen Miteinander, weg von einer negativen Stimmung. Dies macht Mut und ist ein positives Signal in die richtige Richtung.

Doch noch bleibt den in die Kritik geratenen Gemeindevertretern eine kleine Chance, verlorenes Terrain zurückzugewinnen: Nämlich, wenn am 20. 11.2014 in der Ulmtalhalle ab 19Uhr bei einer öffentlichen Gemeindevertretersitzung über den Widerspruch des Bürgermeisters erneut abgestimmt wird. Doch eine Umentscheidung fordert von den handelnden Personen ein Umdenken, Mut und Größe, sich dieser gewiss nicht leichten Aufgabe zu stellen. Warten wir ab, ob Vernunft, Einsicht und das Wohl der Gemeinde, oder Eigeninteressen, Verbohrtheit und Parteipolitik den Sieg erringen.

Die Bürger aller Ortsteile werden die Diskussion und das Ergebnis jedenfalls mit großem Interesse verfolgen. Bleibt zu wünschen das hier die Stimme der Vernunft Sieger bleibt zum Wohle der Gemeinde und der hier lebenden Menschen. Also, warten wir es ab, denn die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt. Dass sich mit ihrer Unterschrift weit über 1.200 Menschen dem laufenden Bürgerbegehren bereits nach einer Woche angeschlossen haben, sollte den Gemeindevertretern bei Ihrer Entscheidung ein deutliches Signal aus der Bevölkerung senden. (Nur ca. 560 wären nötig gewesen, um den Bürgerentscheid zu beantragen.)

von Hans-Jürgen Philipps