Greifensteiner Märkte-Situation: „Es wird verhandelt!“

von | 26.01.2017

Die Ungeduld der Bürger ist nur allzu verständlich. Eine Supermarkt-Lösung, die eine Verbesserung der Lebensmittel-Versorgung in unserer Gemeinde garantiert, ist längst überfällig und dringend nötig. Aufgrund des von uns angestrengten und gewonnenen Bürgerentscheids musste eine positive Entscheidung durch die Gemeindevertretung gefällt werden.

Nach Jahren des Streits und nach dem Überwinden vieler Widerstände wurde das Baurecht, leider mit Einschränkungen, für einen Vollsortimenter und Discounter am alten Bahnhof in Beilstein endlich im Sommer 2016 geschaffen.

Der Spielball liegt seitdem bei Investoren, Projektmanagement und Lebensmittel-Ketten.

Nach unseren Informationen laufen derzeit noch Verhandlungen. „Wir müssen noch eine Antwortfrist bis Ende Januar abwarten, bevor wir näheres sagen können.“ – sagte uns Investor Joachim Grün. Einige Wunschoptionen hätten sich nicht umsetzen lassen, es würde weiter an einer tragfähigen Lösung gearbeitet – so teilt uns der Investor mit.

„Wir möchten derzeit nichts weiter dazu äußern.“ kommentierte Armin Grün, der zweite Investor. „Sonst würden sich wieder nur Legenden bilden.“ Man sei mit Engagement bei der Sache, versicherten beide und man hoffe auf ein positives Ergebnis bei den schwierigen Verhandlungen.

Für die Gemeinde Greifenstein ist zu hoffen, dass es nach dem großen Engagement in der Bürgerschaft gelingt, ein attraktives Angebot nach Greifenstein zu holen. Und so warten alle nun gespannt auf ein Resultat.

Andere Mehrheiten sind möglich

von | 25.01.2017

Die Machtverhältnisse im Greifensteiner Parlament haben sich nach der Kommunalwahl 2016 deutlich verschoben. Durch den Einzug der erstmals zur Wahl angetretenen unabhängigen Bürgerliste ULfG mit 6 Sitzen (21,1%), musste die bisher deutlich dominiernde SPD, sowie auch die CDU als zweitstärkste Partei, erhebliche Einbußen hinnehmen.

Trotzdem war es so, dass sich direkt nach den Wahlen die beiden „Volksparteien“ zusammentaten und einmal mehr die in der Gemeinde zu vergebenden „politischen Posten“ ganz überwiegend von der SPD besetzt wurden.

Nach der Wahl hatten wir der CDU angeboten, eine Kooperation der Bürgerlichen und unabhängigen Wählergruppen anzustreben, die mit den Stimmen von CDU, ULfG und FWG bereits eine klare Mehrheit gehabt hätte. Mit den Stimmen der FDP hätte dies fast schon eine Zwei-Drittel-Mehrheit bedeutet. Aber es kam zunächst ganz anders.

CDU traut sich eine Veränderung nicht zu

Die Wahl des Vorsitzenden der Gemeindevertretung in der konstituierenden Sitzung des Greifensteiner Kommunalparlamentes spiegelte deutlich wider, dass die Weichenstellungen gegen eine mittlerweile deutliche spürbare Opposition durchgesetzt wurden.

Bei Gegenstimmen der ULfG, FWG und FDP wurde der Vorsitzende der Gemeindevertretung nicht wie allgemein üblich, einstimmig gewählt, sondern brauchte unbedingt die Stimmen der CDU.

Diese verhalf dann auch der SPD dazu, diesen wichtigsten politischen Posten unseres Kommunalparlaments mit einer Person zu versehen, die nach unserer Meinung „wie keine andere für die Spaltung der Gemeinde Greifenstein steht“.

Mit 18:12 Stimmen wurde Werner Spies (SPD) gewählt. In der Folge teilten sich die SPD mit der CDU durch ihre gemeinsame Mehrheit die Ausschuss-Vorsitze, sowie die Posten in den Verbänden. Die ULfG, die nur einen Sitz weniger hat als die CDU, ging bei der Postenverteilung genauso leer aus, wie FWG (4 Sitze) und die FDP (3 Sitze). Die Weichen sind nun so gestellt worden.

Als es in den darauffolgenden Gemeindevertretersitzungen um die Schaffung des Baurechts für die Märkte in Greifenstein-Beilstein ging, für die wir mit dem Bürgerentscheid und unserem Engagement so leidenschaftlich gekämpft hatten, sorgte wiederum eine Mehrheit aus SPD und CDU dafür, dass der Bürgerentscheid nur „bedingt“ umgesetzt wurde.

Nämlich in der Form, dass wenn ein Bauantrag durch einen Voll-sortimenter und/oder Discounter gestellt würde, dieser nur nach „nochmaliger Genehmigung“ durch das Gemeindeparlament wirksam würde.

Baurecht unter Vorbehalt – das gibt es nur in Greifenstein

Eine ohne Zweifel absichtliche, aber unserer Meinung nach „verhängnisvolle Einschränkung“, die auf dem Papier zwar ein Baurecht schafft und dem Bürgerentscheid somit formal Rechnung trägt, aber keine Sicherheit für Investoren und Lebensmittelketten bedeutet.

Welcher geneigte Investor will denn nach dieser Vorgeschichte und bei unsicheren Mehrheitsverhältnissen einen Bauantrag stellen wollen? Auf das Risiko hin das ihnen wieder einmal, bei nicht unerheblichen Vorlaufkosten, „die kalte Schulter“ gezeigt werden kann.

So wird Dorfentwicklung ins absolute Gegenteil verkehrt !

Im Verlauf der weiteren Sitzungen wendete sich das Blatt bei den Abstimmungen. So z.B. als es um die Entscheidung für eine dringend erforderliche Personalstelle in der Gemeindeverwaltung ging, die dem Gemeindebrandinspektor zuarbeitet. Und als es in der November-Sitzung um die Verabschiedung des Haushalts für 2017 ging, zeigte es sich klar, dass es doch eine Mehrheit jenseits des SPD-Willens geben kann. Die Unsicherheit innerhalb der SPD wurde deutlich sichtbar.

Die Stelle wurde geschaffen und so das große Problem, das unsere Feuerwehren mit der Bereitstellung eines ehrenamtlichen Gemeindebrand-inspektors hatten, wurde beseitigt. Der Haushalt für 2017 wurde genehmigt. Verwundert durfte sich die SPD als Oppositionsfraktion sehen. Verhinderungs-, Verschiebungs- und Blockade-Politik kann einfach durchbrochen werden.

Wir, die „Unabhängige Liste für Greifenstein“ arbeiten daran, zukunftsorientierte Projekte zur Förderung der Gesamtgemeinde voranzubringen.

ULfG setzt auf Kooperation der Vernünftigen

Bei unseren Bemühungen die Interessen aller Ortsteile angemessen zu berücksichtigen, setzen wir auf eine Kooperation der Vernünftigen. Respekt und gesunder Menschenverstand muss über festgefahrenen Parteilinien stehen.

„Straße saniert – Bürger ruiniert“?

von | 25.01.2017

In einigen Ortsbereichen müssen Straßen erneuert werden. Oftmals ist das den Anliegern schon lange bekannt, aber wenn dann die Straßensanierung ansteht und die Höhe der zu erwartenden Kosten auf dem Tisch liegen, stehen viele Betroffene vor kaum lösbaren finanziellen Problemen.

Für manche Grundstücke, die mit einem Ein- oder Mehrfamilienhaus bebaut sind, kann der Straßenbeitrag, je nach Lage und Länge, schnell fünfstellige Summen erreichen. Junge Familien aber haben ihr Haus in der Regel finanziert und oftmals ihren Kreditrahmen ausgeschöpft.

Ältere Eigentümer hingegen haben ihren Lebensabend ohne zusätzliche Schulden geplant oder leben bereits jetzt von einer schmalen Rente. Einen Bankkredit – wenn sie ihn aufgrund ihres Alters überhaupt erhalten – wäre zu ihren Lebzeiten aus Renteneinnahmen kaum mehr tilgbar. Man könnte sogar die Überlegung anstellen, ob die Straßenbeiträge gegen die Eigentumsgarantie des Grundgesetzes verstoßen, denn solche Bescheide könnten eine Art „erdrosselnde“ Wirkung entfalten.

In den allerschlimmsten Fällen fürchten Eigentümer ihre Grundstücke verkaufen müssen, nur um den Straßenbeitrag bezahlen zu können.

Eine schwierige Situation. Wäre es da nicht besser, wenn man sich auf „wiederkehrende Straßenbeiträge“ einigen würde? Einige Gemeinden im Lahn-Dill-Kreis wollen das, einige prüfen es und einige bleiben bei den Einmal-Beiträgen. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung im November 2016 haben sich Greifensteiner Mandatsträger mit dieser Thematik beschäftigt, um sich entsprechendes Hintergrundwissen anzueignen. In der Diskussion und in der Bewertung der bisher gemachten Erfahrungen mit „wiederkehrenden Straßenbeiträgen“ wurde klar, dass in Greifenstein ein erheblicher Kostenaufwand für die Einführung und dauerhaft hohe Personalkosten anfallen würden. Zudem bei einer hohen Rechtsunsicherheit, denn es gibt hierzu noch keine Rechtsprechung in Hessen!

Die wesentlichen Vorteile wären eine langfristige Planungs-sicherheit, Kontinuität beim Straßenausbau und geringere Einmal- und Einzelbelastungen für die Bürger. Allerdings kann das nur funktionieren, wenn Bürger die bereits Einmal-Straßenbeiträge gezahlt haben, angemessen von den wiederkehrenden Beiträgen „verschont“ bleiben. Dies gilt es sorgfältig zu ermitteln.

Die ULfG hält grundsätzlich die Einführung von „wiederkehrenden Straßenbeiträgen“ für ein sinnvolles Zukunftsmodell. Wir werden uns in Greifenstein für ein gerechtes Lösungsmodell einsetzen, welches die Interessen möglichst aller Bürger berücksichtigt.

Der Ulmtalradweg – ein Gemeinschaftsprojekt

von | 25.01.2017

„Balkan-Express“ prägt Ulmtal

Die Bahnstrecke Stockhausen / Beilstein wurde in 1924 in Betrieb genommen und Anfang der 1980er Jahre endgültig stillgelegt. Die Mobilität hatte sich von der Schiene auf die Straße verlagert. Bis dahin war für viele Menschen im Ulmtal der Schienenbus, liebevoll „Balkan-Express“ genannt, ein unverzichtbares Transportmittel um die Regionen Wetzlar, Gießen und Weilburg zu erreichen. Dort gab es u.a. Arbeitsplätze, Schulen, Ärzte, Krankenhäuser, sowie vielfältige Einkaufsmöglichkeiten.

Hauptgrund für den Bau der Bahn war aber sicherlich die im ganzen Ulmtal geförderten Rohstoffe wie Basalt, Ton, Eisenerz und auch Holz schnell und kostengünstig ins ganze Land – und darüber hinaus – zu trans-portieren. Die Rohstoffgewinnung bot noch bis etwa Mitte der 1960er Jahre für mehrere hundert Ulmtaler, meist Bruch-arbeiter und Bergleute, eine auskömmliche ortsnahe Beschäftigung.

Radweg Lahntal – Westerwald

Nach einem fast 30 Jahre dauernden „Dornröschenschlaf“ wurde der alten Bahnstrecke wieder neues Leben eingehaucht. Es gab einige Ideen zur künftigen Nutzung der Strecke. Durchgesetzt hat sich letztlich der Bau eines Radweges, der das Lahntal mit dem Westerwald verbindet. Dabei handelt sich um ein gutes Beispiel für ein gemeinsames Projekt, wo Bürgermeister mit Vorstand und Gemeindevertretung mehrheitlich an einem Strang ziehen. Unterstützt durch die ehrenamtliche Mitarbeit der betroffenen Ortsbeiräte, interessierter Vereine und Bürger erfolgt die bauliche Umsetzung durch Fachfirmen und den gemeindlichen Bauhof.
Zu realisieren war das ganze Projekt letztlich nur durch einen sehr hohen Förderanteil des Landes Hessen. Wenn alle Planungen zeitgerecht umgesetzt werden können, soll die Gesamtstrecke bis hoch zum „Knoten“, mit der Anbindung an den überregionalen Radweg „R8“, in 2017 fertiggestellt sein.

Leider wäre aber das Projekt „Ulmtalradweg“ fast ein „Stückwerk“ geworden, weil die benachbarte Stadt Leun das erste Teilstück nicht ausbauen will. Hier ist glücklicher Weise durch die privatwirtschaftliche Initiative des „Outdoor-Centers“ ein akzeptable Lösung gefunden worden. Sonst hätten sich die Radler auf einem fast 2 km langen Teilstück der Landstraße den Gefahren des öffentlichen Autoverkehrs aussetzen müssen.
Es wird sich zeigen, dass diese Ausgaben für den Bau eine Investition in die Zukunft bedeuten und zwar mit erheblichem Potenzial. Welche positive Wirkung der Weg entfaltet, kann man daran erkennen, wie sehr er bereits jetzt, schon vor der Fertigstellung, genutzt wird.

An der Diskussion darüber, wer denn der Urheber für dieses Projekt sein will, beteiligen wir uns nicht. Eine alte Bahntrasse einer solchen Nutzung zuzuführen, ist schließlich keine neue Idee. Eine solche „In-Wert-Setzung“ bot sich aber geradezu an. Die Bahnstrecken von Driedorf nach Rennerod bzw. nach Herborn werden schon seit vielen Jahren erfolgreich als Radweg genutzt.

Chance für Greifenstein

Es steht unserer Gemeinde mit ihren vielen Ortsteilen gut zu Gesicht, dass jedes an der Strecke befindliche Dorf mit viel ehrenamtlichem Engagement wichtige Beiträge leistet. Somit das Gemeinsame fördert, anstatt das Trennende hervorzuheben. So wie einst der „Balkan-Express“ ein Bindeglied für die Dörfer des Ulmtals war, so kann heute der „Ulmtalradweg“ eine wichtige Grundlage für die touristische Belebung unserer Gemeinde sein. Viele Gäste werden Greifenstein über den Radweg kennen lernen. Mit dem bei uns zur Verfügung stehenden Angebot an Naherholung und Freizeitgestaltung bieten sich neue Chancen, insbesondere auch für die heimische Gastronomie.

Gutes Marketing unverzichtbar

Die ULfG regt an, dass alle verantwortlich am Projekt Beteiligten, besonders Bürgermeister und Verwaltung, nachhaltig alles im Rahmen ihrer Möglichkeiten unternehmen um die touristische Vermarktung des Ulmtalradweges nach Kräften vorantreiben. Die kommunalpolitisch Verantwortlichen sind gefordert dieses Vorhaben mit geeigneten Beschlüssen zu ermöglichen.

„Wohin gehst Du Mohammad?“

von | 04.01.2017

Ziemlich genau ein Jahr nachdem die achtköpfige syrische Flüchtlingsfamilie in Greifenstein-Beilstein eine Unterkunft bekam, verlässt sie uns nun wieder. Es ist viel passiert in diesen zwölf Monaten.

 

Bis auf den Kleinsten haben die Kinder die Schule oder den Kindergarten besucht und Deutsch erstaunlich schnell gelernt. Bis heute immerhin soweit, dass sie sich recht gut verständigen können. Sie haben im Dorf Gleichaltrige zum Spielen gefunden und auch Kontakt zu anderen syrischen Familien in der Nähe aufbauen können. Nachbarn und Freiwillige haben sie nicht nur im Alltag und beim Lernen unterstützt. Auch allgemeine Beratungen in Behörden-Angelegenheiten und Hilfe beim Verstehen von amtlichen Schreiben standen zur Verfügung. Es wurde ihnen viel Sympathie entgegengebracht, was unter anderem auch daran liegt, dass sie alle acht freundlich, offen und sehr bemüht sind.

Die Eltern Najwa und Mohammad haben sich rasch im Alltag zurechtgefunden, Mohammad absolvierte einen Integrationskurs. Sie haben nach anfänglichen Orientierungsproblemen schnell ihr Leben eigenständig zu organisieren gelernt. Den Fahrplan der öffentlichen Verkehrsmittel kennen sie sicherlich jetzt besser als mancher Einheimischer.

Nun, nachdem sie nicht mehr „Asylsuchende“, sondern anerkannte Flüchtlinge sind, haben sie sich entschieden. Sie wollen in die Kreisstadt Wetzlar ziehen, in den Ortsteil Hermannstein. Auch die anderen syrischen Familien, die in Greifenstein aufgenommen wurden, kehren nun der Gemeinde den Rücken. Die meisten gehen nach Wetzlar und nach Dillenburg. In die Kreisstädte zieht es sie alle. Bevor ihre Häuser und Wohnungen in Syrien zerbombt wurden, ein normales Leben und eine gute Zukunft für sie und ihre Kinder nicht mehr vorstellbar waren, lebten sie auch zuvor in Städten oder Stadtnähe.

„Ich wäre gerne hier in Beilstein geblieben!“ sagt Mohammad, der gerade den deutschen Führerschein macht. Die Greifensteiner Fahrschule sei gut – und überhaupt hätte er nur Positives vom Dorf zu berichten. Er würde sich ein Auto kaufen und sei ja bald mobil, so hofft er zumindest.

„Aber was soll meine Frau mit den 6 Kindern in Greifenstein machen?“  Wenn er sich um Arbeit bemühen würde und bald eine feste Stelle hätte, wäre es für Frau und Kinder schwierig im Dorf. Denn dann ist er samt Auto und Führerschein für die Familie nicht mehr verfügbar.

„Es gibt ja noch nicht mal einen Supermarkt in der Nähe, wir müssen für alles fahren.“ Und das würde sehr viel Zeit verbrauchen. Auch eine gute Auswahl an Weiterbildungskursen für die Ehefrau und die Kinder gäbe es nur in der Stadt. „Ich würde wirklich gerne hierbleiben.“ betont er noch einmal, denn die Landschaft sei schön, die Luft gut, es sei ein sicheres Leben, es gäbe keine Kriminalität und die Leute seien wirklich sehr freundlich.

„Aber der Familienrat hat mich überstimmt!“ Sechs der acht Familienmitglieder seien für den Wegzug in die Stadt gewesen, wobei der Kleinste „Rawad“ mit seinen zweieinhalb Jahren seine einzige Unterstützung gewesen sei, sagt er augenzwinkernd, denn sein kleiner Sohn, der den Spitznamen Lulu hat, würde sowieso alles gut finden, was Papa sagt.
Besonders die große Tochter Rana und sein ältester Sohn Rayan wollen in die Stadt.

„Hier ist nichts los, wir kommen hier nicht weiter.“ sagt Rayan und die 14-jährige Rana ergänzt: “In Greifenstein gibt es nicht die Kurse, die ich brauche, die in Wetzlar angeboten werden. Ich will mich unbedingt weiterbilden.“ Für Mutter Najwa ist ein wichtiger Punkt die Nähe zu den Behörden und der einfachere Einkauf. „Für mich wird das Leben leichter. Das geht alles ohne stundenlange Busfahrten. Teilweise zu Fuß.“

Nach den Unterhaltungen mit den anderen Greifensteiner Flüchtlingsfamilien hat man im Dezember den Entschluss gefasst, nach Wetzlar zu ziehen. Vier Familien, die in Beilstein, Odersberg und Nenderoth untergebracht waren, werden jetzt nach erfolgter Anerkennung als Flüchtlinge und somit Änderung des Status in die Kreisstädte Wetzlar und Dillenburg ziehen.

Das alles spiegelt einmal mehr die grundsätzliche Problematik der Landgemeinden wider. Denn wenn es den Kommunen nicht möglich ist, für den Zuzug von Familien interessant zu sein, nützen auch niedrige Immobilienpreise nichts. Wenn das Leben für Familien zu aufwändig und zu schwierig zu gestalten ist, weil einfach die Infrastruktur zu schwach ist oder in Teilen sogar ganz fehlt, dann wird der Vorteil der Stadt immer weiter in den Vordergrund rücken. Der Kollaps der Zentren und das Ausbluten strukturschwacher Regionen ist keine neue Tendenz. Aber man kann gegensteuern.

Die Attraktivität eines Lebens auf dem Land lässt sich nur durch eine „In-Wert-Setzung“ steigern.

Gute Luft und schöne Natur allein können nicht in Wert gesetzt werden, wenn diese nicht in Konzepte zur Freizeitgestaltung in Verbindung mit dem Vorhalten grundlegender Infrastruktur eingebunden sind. Erst dann kann eine Gemeinde wie Greifenstein überleben. Das eine hängt notwendig am anderen.

Angefangen von Arbeitsplätzen bis hin zur medizinischen Versorgung:
Ohne ausreichende Angebote und eine hinlängliche Versorgungsstruktur wird die Gemeinde für den Zuzug von Ärzten und Firmen genauso uninteressant sein wie für das Niederlassen von neuen Familien. Selbst die angestammte, aber älter werdende Bevölkerung wird gezwungen sein, Greifenstein den Rücken kehren, wenn das Alltagsleben auf dem Land zu umständlich und mühevoll wird.

Wir müssen unseren kommunalpolitischen Spielraum auf allen Ebenen effektiv nutzen, um die Gemeinde lebenswert und zukunftsfähig zu machen, um einer Entvölkerung noch entgegen zu wirken und letztlich eine Unfinanzierbarkeit ihrer Pflichtaufgaben zu verhindern.