Sieben Fragen an Marion Sander

In einem Interview, das für die ULfG Hans-Udo Sattler und Hans-Jürgen Philipps mit Marion Sander im Novmeber 2020 führten, nahm unsere parteilose Bürgermeisterin Stellung zu aktuellen Fragen in der Gemeinde Greifenstein:

Welches sind für Sie die größten und dringlichsten Herausforderungen -auch jenseits der Finanzen?

Wir müssen für unsere Bürgerinnen und Bürger die Infrastruktur weiterentwickeln, um Greifenstein als attraktiven Wohnort auf Dauer zu erhalten. Dazu gehört unter anderem die ärztliche Versorgung, die Kindergärten, die Grundschulen, die Nahversorgung, Angebote für Senioren und Möglichkeiten der Freizeitgestaltung. Die Erschließung neuer Baugebiete, die Optimierung der Forstwirtschaft, die Weiterentwicklung des Tourismus und Ansiedlung neuer Betriebe sind weitere Schwerpunkte.

Die Herausforderungen des demografischen Wandels verlangen zahlreiche Vorbereitungen bis zum Jahr 2030. Welche Schritte hin zu diesem zeitlichen Ziel würden Sie beschreiten?

Die künftigen Projekte müssen sorgfältig geplant werden. Wichtig ist, dass die bereits bestehenden Angebote wie Grundschulen und Kindergärten auf hohem Niveau erhalten bleiben. Es müssen Überlegungen angestellt werden, was die Gemeinde tun kann, um die ärztliche Versorgung auch in Zukunft zu gewährleisten. Der Nahverkehr „Stichwort Bürgerbus“ muss gerade für die Älteren helfen mobil zu bleiben. Die aktuell zu beobachtender Bereitschaft jüngerer Menschen wieder aufs Land zu ziehen, muss durch ein attraktives Angebot an Bauplätzen oder finanzielle Anreize beim Kauf alter Häuser unterstützt werden. Die touristischen Angebote müssen weiterentwickelt werden, was gleichzeitig auch unseren Einwohnern zugutekommt. Ich möchte Greifenstein zukunftsfähig machen und die stetige Abwanderung stoppen. Das ist meine Vision für die Zukunft.

Die Haushaltslage der Gemeinde ist angespannt. Wo sehen sie dennoch Gestaltungsspielräume?

Wir haben eine Ulmtalsperre, wir haben einen Waldhof, wir haben ein Outdoorcenter, wir haben eine Westchemie, wir haben viele kleine Betriebe, wir haben einen attraktiven Radweg, wir haben eine Burg Greifenstein, wir haben Steinbrüche, wir haben erneuerbare Energien und wir haben einen attraktiven Wald und eine große Fläche und vieles mehr.

Unser Gestaltungsspielraum liegt in der Weiterentwicklung und Optimierung dieses Potenzials, das ist Aufgabe und Gestaltungsspielraum genug. Die Gemeinde ist hier unterstützender Dienstleister, der nicht bremsen, sondern mit den gegebenen Möglichkeiten beschleunigen will und für Neues offen ist.

Die mittelständische Wirtschaft, Steuern und Abgaben sind finanzielle Standbeine der Gemeinde. Welche Wirtschaftszweige könnte die Gemeinde noch aktivieren ?

Ein wichtiges Thema ist der Tourismus. Wir arbeiten zurzeit an einem runden Tisch Tourismus. In diesem Bereich könnten auch neue Arbeitsplätze entstehen. Im Bereich der erneuerbaren Energien könnten neue Ideen umgesetzt werden. Denkbar wäre zum Beispiel ein Biomassekraftwerk mit Holz, denn dieser Rohstoff ist in der Gemeinde ausreichend vorhanden. Im Zusammenhang damit könnte man auch ein-mal über Fernwärme nachdenken. Mit dem schnellen Internet könnten auch Firmen aus diesem Spektrum angesiedelt werden. Dass dies geht zeigt das Beispiel Waldhof, wo sich bereits eine entsprechende Firma niedergelassen hat. Wir möchten das von Seiten der Verwaltung tatkräftig unterstützen. Alle sind aufgerufen Unternehmen und Personen zu motivieren sich in Greifenstein niederzulassen.

Was wird aktuell für das Vereinsleben, die Jugend, die Senioren, Kinderbetreuung, Einkaufsmöglichkeiten, den Nahverkehr, Internet und Digitalisierung, Straßennetz und andere Infrastrukturmaßnahmen in unserer Gemeinde getan?

Die Frage beantwortet sich zum Teil aus den Antworten zu den anderen Fragen. Einige weitere Stichworte dazu sind die Dorferneuerung (unter anderem DGH Holzhausen, Dorfplatz Greifenstein), die personelle und sachliche Ausstattung unserer Kindergärten, unsere beiden Grundschulen, die sich dank der Sanierungsmaßnahmen des Kreises in gutem Zustand befinden, die Ausstattung der Feuerwehren mit dem neuen Feuerwehrgerätehaus in Greifenstein und dem geplanten in Rodenberg, das Projekt Bürgerbus usw.. Die Vereine unterstützen wir im Rahmen der Förderrichtlinien und haben natürlich immer ein offenes Ohr für ihre Anliegen. Durch die Jugendwerkstatt, die wir im letzten Jahr mit Jugendlichen aus ganz Greifenstein durchgeführt haben, haben sich einige Projekte für die jungen Leute entwickelt, wie ein Multifunktionsspielfeld und ein Jugendtreff, beides an der Ulmtalhalle. In anderen Bereichen können wir nur Angebote machen. Leider können wir niemand zwingen zu uns zu kommen. Trotzdem werde ich versuchen hier potenzielle Investoren zu finden und anzusprechen und falls hier Interessen bestehen dies tatkräftig unterstützen.

Wo kann in der Gemeinde noch gebaut werden?

Aktuell haben wir noch folgende Bauplätze zur Verfügung: Gemeindeeigene Baugrundstücke gibt es aktuell noch 19. Diese befinden sich in Allendorf (2), in Odersberg (6), in Rodenberg (3) und in Rodenroth (6). In allen anderen Ortsteilen sind Bauwillige auf Baulücken in Privathand angewiesen. Die Liste zeigt, dass aktuell in einzelnen Ortsteilen nur noch begrenzt Bauplätze vorhanden sind. Durch die Dorferneuerung sind uns im Moment bei der Aufstellung neuer Baugebiete die Hände gebunden. Allerdings sollten aus meiner Sicht hier umgehend konkrete Vorüberlegungen angestellt werden, um nach Wegfall der durch die Dorferneuerung vorgegebenen Ausschusspflicht unverzüglich mit der Planung und Erschließung neuer Baugebiete beginnen zu können. Gleichzeitig appelliere ich an alle Eigentümer, bestehende Baulücken zu nutzen.

Frau Sander, wir bedanken uns für dieses ausführliche Interview.

Corona, der Wald, der Greifensteiner Haushalt und die kommenden Jahre

Das weltweite Corona-Geschehen hat einen enormen Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung. Dies wirkt sich bereits jetzt und sehr direkt auf die Gemeindefinanzen aus. Die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer schmelzen, die Pflichtausgaben für die große Gemeinde werden jedoch nicht weniger.

Die Lage ist nicht einfach

Im Gegenteil: Während der Bevölkerungsrückgang in Greifenstein für geringere Zuweisungen sorgt, bleiben die zu erledigenden Pflichtaufgaben gleich, wobei die Personalkosten durch Lohnerhöhungen und entsprechende Tarifverträge bei gleicher Stellenzahl steigen. Auch der arg in Mitleidenschaft gezogene Wald, der durch die klimatischen Veränderungen und die Trockenheit in den letzten Jahren extrem gebeutelt wurde, ist keine sichere Einnahmequelle mehr, sondern eine fortwährende Baustelle. In den oben genannten drei wichtigsten Finanzierungsquellen, den Zuweisungen, den Steuern und Gebühren ist der Rückgang der Gewerbesteuer eines der größeren Probleme. Insgesamt weist der gerade eingebrachte Haushaltsentwurf ein zusätzliches Schuldenvolumen von knapp 1,2 Mio. Euro auf. Das Gesamtschuldenvolumen nähert sich einer Summe von 9,5 Mio. Euro. In den anderen Kommunen um uns herum sieht es vergleichsweise ähnlich aus.

Kaum Spielraum für Einsparungen

Weitere Einschnitte in die Personaldecke der bei der Gemeindeverwaltung Beschäftigten würden zugleich das Funktionieren der Verwaltung gefährden. Auch bei großen Finanzposten, den Kindergärten und Tagesstätten gibt es nichts zu streichen. Freiwillige Leistungen, Jugendarbeit, Ausgaben für Kulturelles und Soziales sind längst weitgehend auf der Strecke geblieben. Weitere Kürzungen bei den Investitionen, das Zusammenstreichen von Erneuerungs- und Entwicklungsprogrammen kommen aus unserer Sicht allerdings nicht in Frage!

Wohin wird Greifenstein steuern?

Unsere Gemeinde muss das Vertrauen der Bürger erhalten und darüber hinaus dafür sorgen, dass wir für die Zukunft fit bleiben oder werden. Hierzu gehören Investitionen in die Zukunft, also ein „roter Faden“ derjenigen Hauptthemen, die Greifenstein angehen möchte. Dazu bedarf es einer vernünftigen Zukunftsperspektive für die medizinische Versorgung unserer 10 Dörfer, ein Konzept für die Grundversorgung mit Lebensmitteln, die Ansiedlung von Gewerbe, den Erhalt und Unterstützung von Schulen sowie Kindergärten und nicht zuletzt Anreize für Familien, sich hier dauerhaft niederzulassen. Die Haushaltslage wird auch in den kommenden Jahren – milde ausgedrückt – „fragil“ bleiben. Umso mehr müssen wir uns klar werden, wohin wir steuern wollen.

Alle Mittel müssen in Anspruch genommen werden

Um als Großgemeinde manövrierfähig zu bleiben, müssen alle Landes- und Bundesmittel in Anspruch genommen werden, die helfen können, dass Greifenstein vorankommt. Alle Programme, wie z.B. das Dorfentwicklungsprogramm im Rahmen von IKEK, wo 85% gefördert werden, müssen angezapft werden. Das Verwaltungsteam mit der Bürgermeisterin Marion Sander an der Spitze ist schon sehr aktiv, was das „Abgreifen“ öffentlicher Zuschüsse anbelangt. Im selben Atemzug muss das Land Hessen in die Pflicht genommen werden, damit Teile der ausfallenden Gewerbesteuer ausgeglichen werden und die Zuweisungen erhöht werden, um die krisenbedingten Mehrausgaben zu bewältigen.

Konzepte für die Zukunft angehen

Und nicht zuletzt muss Greifenstein selbst reagieren, Geld in die Hand nehmen, Konzepte für die Zukunft weiterentwickeln und zielgerichtet investieren. In der letzten Zeit gab es hierzu seitens der CDU und FDP keine Ansätze zu Kooperationsmöglichkeiten. Hier blieb es bei Versuchen, überall den Rotstift anzusetzen. Wir meinen, dass ist nicht nur zu wenig, sondern die falsche Richtung. Zusammensparen kann weder unseren angespannten Haushalt grundlegend auf eine bessere Basis stellen, noch kann es Greifenstein fit für die Zukunft machen. Wir brauchen eigene Ziele und Perspektiven. Wir brauchen den Blick über den Tellerrand, die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen und weitere Unterstützung von Kreis, Land und Bund, die wir einfordern müssen, denn Corona und die Klimaveränderungen werden uns die nächsten Jahre noch beschäftigen, nicht nur finanziell.

Verkehrsberuhigung aber wie?

Wem ist das noch nicht passiert! Man kommt aus der Haustüre und möchte noch mal kurz die Straße queren, und da kommt er auch schon angerast, -nein schon eher angeflogen- der Fahrer jenes Autos, dass man nur schemenhaft in den Augenwinkeln wahrnehmen kann.

Ein intuitiver Sprung aus der Gefahrenzone verhindert schlimmeres. Puu.., so ein Idiot, noch mal Glück gehabt. Solche Erlebnisse sind für betroffen Mitbürger prägend und fordert Reaktionen nach Verkehrsberuhigung geradezu heraus. Doch wer die Emotionen beiseite lässt, und sich dem tatsächlichen Problem widmet, wird schnell erkennen, dass der Gesetzgeber vor einem Ruf nach Verkehrsberuhigung manch rechtliche Hürde aufgebaut hat, die es zu nehmen gilt. Nur der Wunsch und die Erlebnisse alleine reichen nicht aus um aus einer innerörtlichen Straßenverlauf in eine verkehrsberuhigte Zone umzuwandeln.

Der nachfolgende Auszug aus der Straßenverkehrsordnung zeigt deutlich was Verkehrsberuhigung bedeutet:

Die Straßenverkehrsordnung nennt fünf Punkte, die es innerhalb des verkehrsberuhigten Bereiches zu beachten gilt:

  1. Der Fahrzeugverkehr muss Schrittgeschwindigkeit einhalten.
  2. Fußgänger dürfen die Straße in ihrer ganzen Breite benutzen; Kinderspiele sind überall erlaubt.
  3. Die Fahrzeugführer dürfen die Fußgänger weder gefährden noch behindern; wenn nötig, müssen sie warten.
  4. Die Fußgänger dürfen den Fahrverkehr nicht unnötig behindern.
  5. Das Parken ist außerhalb der dafür gekennzeichneten Flächen unzulässig, ausgenommen zum Ein- oder Aussteigen, zum Be- oder Entladen.

Aber Hand aufs Herz: Wer weiß auf Anhieb, wie schnell Schrittgeschwindigkeit ist?
Antwort: 4-7 km/h. Ja, richtig, vier bis sieben Kilometer pro Stunde!

Diese Geschwindigkeit einzuhalten, ist sicherlich recht schwierig, da sie sich oft am Tachometer nicht ablesen lässt. Aber: Wenn Sie im ersten Gang mit Leerlaufdrehzahl dahin rollen, hat Ihr Fahrzeug die Geschwindigkeitsobergrenze bereits überschritten. Zumindest sollten Sie nicht noch zusätzlich Gas geben!

Die Verkehrsfläche in einem verkehrsberuhigten Bereich steht allen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung („Mischverkehr“). Es gibt hier keine Trennung zwischen Fahrbahn, Seitenstreifen und Gehwegen. Außerdem sind hier Kinderspiele überall erlaubt.

Allerdings muss kein Autofahrer auf ein raumgreifendes Fußballturnier von unter 17-Jährigen gefasst sein. Dreirad und Roller fahren, Fangen spielen oder Seilhüpfen – diese und ähnliche „Klassiker“ für Kinder bis 14 Jahre umfasst der Hinweis auf „Kinderspiele“.

Solche Zonen sind im übrigen nicht die einzige Möglichkeit, Verkehrsberuhigung zu erreichen.

Auch Sackgassen und Einbahnstraßenregelungen gehören zu den klassischen Mitteln zum Zweck.

Die bauliche Ausgestaltung entspricht dem Ziel, den Verkehr wirksam zu beruhigen. Blumentröge und Bänke, Schwellen und sonstige Hindernisse erschweren die Durchfahrt und zwingen jeden zu gemächlicher Fahrt. In der Regel führt das auch dazu, dass nur derjenige durch eine „Spielstraße“ fährt, der dort ein Ziel hat: Anwohner und Besucher, Geschäftsleute und Kunden. Die Straßenverkehrsordnung weist aber ausdrücklich darauf hin, dass ein verkehrsberuhigter Bereich nicht auf den Anliegerverkehr beschränkt ist.

Wer den verkehrsberuhigten Bereich wieder verlässt – was ein rot durchgestrichenes „Spielstraßen“-Schild signalisiert -, sollte allerdings eines auf seinem weiteren Weg mitnehmen: Das Gefühl, auch „draußen“ jederzeit gefasst zu sein auf das höchste Alarmzeichen: einen Ball, der zwischen zwei geparkten Autos auf die Fahrbahn rollt…

Aber auch eine Reduzierung von Innerorts 50km auf 30km bedarf einer Ausnahmegenehmigung und muss triftig begründet werden. Grundsätzlich ist es sicher berechtigt, bei veränderten Voraussetzungen (z. B. mehr Verkehr oder größere Akzeptanz von Tempo 30 in Wohngebieten etc.) solche Entscheidungen erneut auf den Prüfstand zu bringen und ggf. zu verändern.

Allerdings sollte dies innerhalb eines Gesamtkonzepts geschehen, bei dem Vor- und Nachteile und andere zielführende Bausteine untersucht und abgewogen werden und die gesamten Ortsteile befragt werden.
Dazu wären folgende Konsequenzen und Erfahrungen aus anderen verkehrsberuhigten Maßnahmen in Betracht zu ziehen – denn: das alleinige Anbringen von Verkehrsschildern reicht erfahrungsgemäß nicht aus, sondern muss von begleitenden Maßnahmen wie Verengungen durch Parken auf der Straße und sonstige Rückbauten ergänzt werden, um eine tatsächliche Geschwindigkeitsreduzierung zu erzielen.

Ungeachtet davon, sollte sich jeder Verkehrsteilnehmer in einer stillen Stunde ganz generell einmal die Frage stellen, warum so schnell, warum so viel Risiko, was bringt mir das letztendlich ?

Carpe diem, nutze den Tag! Doch heute bedeutet es, nutze den Tag, möglichst schnell und schneller, denn schneller ist besser. Dalli-Dalli ist das Motto bei der Arbeit, beim Sport, oder in der Zeit zwischen den Terminen. Wer zu spät kommt, wird bestraft. Aber wer zu schnell ist, ist schneller tot als der Langsame. Ein Plakat am Straßenrand, welches für angemessene Geschwindigkeiten wirbt, zeigt ein Holzkreuz am Straßenrand mit der Bildunterschrift: „Jetzt überholen ihn die anderen.“

Der Tempowahn hat Schattenseiten, nicht nur am Straßenrand. Stress, Unruhe und Erkrankungen zwingen viele Menschen zur ungewollten Auszeit. Im Würgegriff der Zeit wird Zeitnot zur Belastung. Jedoch stößt man bei vielen Zeitgenossen zu den oben beschriebenen Verkehrs und Verhaltensregelungen auf taube Ohren und es steht zu befürchten das die Vernunft und Einsicht dieser Mitbürger, zur Teilnahme an einer allgemeinverträglichen Verkehrsteilname wohl dauerhaft, im wahrsten Sinne des Wortes, auf der „Strecke“ bleiben wird, und nur durch restriktive Maßnahmen eine Verhaltensänderung herbeigeführt werden kann.

In diesem Sinne, erst Hirn und dann Motor einschalten und allzeit gute Fahrt!

Seit Jahren ungelöst: Überfüllte oder leere Busse – Öffentlicher Nahverkehr am Bedarf vorbei

Als die erste Hitzewelle anrollte, schrieb uns eine Schülerin aus Holzhausen an und teilte uns mit: „Die Zustände in unseren Schulbussen sind katastrophal. Reihenweise fallen die Schüler in den Gängen um.“ Besorgt hakten wir nach. Nein, die betreffenden Schülerinnen und Schüler seien nicht kollabiert, auch wenn es vereinzelt bei der Hitze zu Kreislaufproblemen gekommen sei. Es sei so, dass die Kinder sich im Gedränge nirgends richtig festhalten könnten und fielen bei manchem scharfen Fahrmanöver regelmäßig hin. Besonders seien die jüngeren und kleineren von davon betroffen.

Es herrscht totale Überfüllung in den Hauptzeiten. Laut Aussagen der Schülerin, die uns diese Bilder zukommen ließ, sind in den letzten heißen Tagen junge Schülerinnen und Schüler auch von Kreislaufproblemen betroffen. Und was ist mit der Sicherheit unserer Kinder?
Da wird ein ansonsten -zurecht- ein ziemlicher Aufwand wegen Sicherheit in KFZs veranstaltet: Kingerechte Sicherheitsausrüstung, Gurte, Kindersitze und Airbags usw., jedoch in den überfüllten, stickigen Bussen hingegen, müssen die Kinder stehen, erreichen noch nichtmal die Haltegurte und fallen bei entsprechender Fahrweise einfach und sind durch nichts geschützt. Ist das die „Sicherheit“, die beim allgegenwärtigen Sparen entsteht – oder ist dies vermeidbar?